MMag. Dr. Madeleine Petrovic ist vielen Österreichern noch als Chefin der österreichischen Grünen bekannt. Für österreichische Spitzenpolitiker untypisch, verfügt sie über eine umfangreiche akademische Ausbildung. Den diktatorischen Kurs in Richtung Impfzwang trägt sie nicht mit. Ihre präzise, ausführlich formulierte Stellungnahme zum Impfzwang-Gesetz sowie ihre Initiative corona-strategie.at wird mittlerweile von weit über 12.000 Menschen unterstützt.
Es ist eine schallende Ohrfeige für den Grünen Vizekanzler Kogler und Gesundheitsminister Mückstein, der mittlerweile das Gesicht der Pandemie in Österreich darstellt. Auf Initiative der ehemaligen Grünen-Chefin Petrovic (1994-1996 Bundessprecherin der Grünen, 2002-2015 Landessprecherin in Niederösterreich) wurde die Internetseite „Corona-Strategie“ ins Leben gerufen. Dort wirbt man für eine alternative Corona-Strategie und einen versöhnlichen Weg aus der Krise. Das Credo ist „Unterlassen wir alle Maßnahmen, die mehr schaden als nutzen“. Damit sind Lockdowns, Schulschließungen, Betriebsschließungen, Ausgangssperren, Benachteiligungen von Ungeimpften, der Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen (!) und die Impfpflicht zu verstehen. Es ist grüne Politik, wie sie seit Jahrzehnten versprochen wurde, in der Praxis aber zwischen Gender-Alarmismus und blinder Befürwortung der Masseneinwanderung nicht mehr wahrnehmbar war.
In einer Grafik verdeutlicht die grüne Gruppierung ihre alternative Corona-Strategie. Dabei wird betont, dass man eine Verbesserung der Datengrundlage anstrebt. Dazu gehören zahlreiche Maßnahmen, wie sie alternative Medien wie Report24 seit Monaten vorstellen und auch fordern, beispielsweise die Unterstützung positiv Getesteter durch Sicherheitspakete mit Informationen und Basismedikamenten sowie eine Frühbehandlung symptomatisch Erkrankter. All diese Menschen werden vom System Österreich seit zwei Jahren völlig alleine gelassen – es sei denn ihr Gesundheitszustand verschlechtert sich so stark, dass man sie als „Hospitalisierte“ in die Statistik aufnehmen kann. Eine Verhinderung der Intensität der Krankheit stand für die handelnden Personen bislang nicht am Programm – ein grober Bruch mit jeder medizinischen Praxis.
Liste sinnvoller Forderungen
Die geforderten Maßnahmen sind sehr freundlich formuliert, decken sich aber mit vielen Forderungen der hunderttausenden Österreicher, welche Woche für Woche für Frieden, Freiheit und Grundrechte auf die Straße gehen. Hinter der Forderung, keine gentechnisch veränderten Organismen zu fordern ist eine klare Ablehnung der mRNA Impfstoffe und vergleichbarer Gen-Experimente zu verstehen.
- keine Ausgangsbeschränkungen
- keine Betriebsschließungen („Lockdowns“)
- keine Beschränkungen in Kindergärten und Schulen
- keine Beschränkungen im Freien
- keine Einführung der Impfpflicht
- keine Benachteiligungen von Ungeimpften („2G“)
- keine gentechnisch veränderten Organismen
- kein Angstmachen über die Medien
Mit Erscheinen dieses Artikels hat das Vorhaben bereits 12.428 Unterstützer gefunden. Es ist zwar nicht notwendig, dass man der Grünen Partei angehört, um den Plan zu unterstützen, man kann aber annehmen, dass die Unterstützung von Frau Petrovic zunächst aus dem näheren Umfeld gekommen ist.
Impfzwang nicht mit Verfassung und Menschenrechten vereinbar
Frau MMag. Dr. Madeleine Petrovic hat eine ausführliche Stellungnahme zum Impfzwang-Gesetz eingereicht, wo sie auf 19 Seiten qualifiziert und gut argumentiert darlegt, weshalb sie dieses geplante Bundesgesetz ablehnt. Dabei werden zahlreiche Themen angesprochen, die im Mainstream nicht einmal annähernd ausreichend diskutiert werden, wie die hohe Übersterblichkeit seit Beginn der Impfkampagnen. Frau Petrovic sieht schwere Probleme mit der Vereinbarkeit des Gesetzes mit der Europäischen Menschenrechtskonvention, die in Österreich im Verfassungsrang steht. Auf Seite sechs besonders hervorgehoben erklärt die Akademikerin:
Ein „dynamisches“ pharma-wirtschaftliches Ermächtigungsgesetz für die Verwaltung, das überdies äußerst unbestimmte bzw. umstrittene Begriffe beinhaltet, entspricht nicht annähernd den Erfordernissen einer rechtsstaatlich präzisen Strafdrohung.
Diese formalgesetzliche Delegation ist jedenfalls verfassungswidrig.
Es gibt keine Risiko-Nutzen Abwägung der Impfkampagne
Das Schreiben ist absolut lesenswert, nicht nur da es von unerwarteter Seite kommt. Viele Menschen schämen sich möglicherweise, gemeinsam mit „Rechten“ um ihre Freiheit zu kämpfen – die ehemalige Grüne Bundessprecherin ist aber sicher über jeden Rechtsradikalismus-Vorwurf erhaben. Sie legt den Finger überall dort in die Wunden, wo es die Pandemie- und Impf-Verfechter am härtesten trifft. Eine Risiko-Nutzen Abwägung der Impfkampagne wäre nach ihren Ausführungen nicht einmal versucht worden. Alle Annahmen zur Schutzwirkung der Impfung hätten sich als falsch erwiesen. Die geplanten Maßnahmen lassen jede Verhältnismäßigkeit vermissen.
Frau Petrovic folgt sogar der Spur des Geldes:
Diesbezüglich stellt sich auch die Frage, inwiefern die großzügigen Unterstützungen der Firma Pfizer in
ihrer Gesamtheit – allein im Jahr 2021 wurden an Personen und Einrichtungen in Österreich
Euro 31.134.205,35 bezahlt – mit den Zielsetzungen der Compliance-Regeln bzw. mit einem Klima der
Ablehnung von Korruption vereinbar ist.
Verträge mit Impfstoffherstellern sind sittenwidrig
Sie ist eine der ersten Prominenten, die qualifiziert auf die sittenwidrigen Inhalte der Verträge mit den Impfstoffherstellern hinweist (zur Erklärung: Sittenwidrigkeit macht einen Vertrag an sich ungültig).
Jedenfalls scheint der Ausschluss jeglicher Haftung so weit gehen, dass die abnehmenden Staaten auch sämtliche Kosten eines allfälligen Verfahrens (Gerichtskosten, Vertretungskosten etc.) zu bezahlen haben, wobei die Wahl der rechtlichen Vertretung dem Hersteller (Pfizer) zukommt. Im Rahmen des Austauschs von Informationen zwischen Impfstoff-Hersteller und Zulassungsbehörde wird also von vornherein – auch für die geimpften Personen, die gleichzeitig als SteuerzahlerInnen die Kosten der Gegenseite zu bezahlen haben – ein faires Verfahren („Fair Trial“ – Art. 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) vereitelt.
Die Chance für eine versöhnliche Lösung nutzen, solange es möglich ist
Wer also bislang ein Problem damit hatte, sich den Protesten anzuschließen, weil sie politisch „von der falschen Seite“ kommen, hat nun eine 19-seitige Anleitung einer klugen Grün-Politikerin erhalten, Petrovic schließt mit folgendem Fazit:
Es gibt jetzt zwei Möglichkeiten: Entweder wird dieser Entwurf durchgeboxt und als rechtlich dubiose Grundlage für tausende Strafverfahren herangezogen oder wir versuchen in Gesprächen gemeinsam – spät aber doch – noch einmal praxisnahe Alternativen zur Impfpflicht im Interesse der Gesundheit, der Sicherheit und des Vertrauens der Bevölkerung auszuarbeiten.
Dabei wird es auch um die geplante Novellierung im Arzneimittel- und Gentechnikrecht gehen müssen.
Nur wenn doch noch ein mit den Grundrechten konformer, alternativer Weg gefunden wird, können wir die Unsummen, die ansonsten zur Abwicklung jahrelanger Verfahren erforderlicher Ausgaben für Personal (dem Vernehmen nach werden derzeit zusätzliche Leute für die Abwicklung der Verwaltungsstrafen gesucht) und Sachkosten anfallen werden, einsparen.
Ich meine, wir brauchen sehr, sehr viel Geld und Kraft, um die Schäden, die in Gesellschaft und
Wirtschaft eingetreten sind, zumindest teilweise abzudecken und DORT sollten wir investieren.
