Die Koalitionsverhandlungen der Wahlverlierer sind gescheitert, Bundeskanzler Nehammer ist zurückgetreten. Unternehmer und Politblogger Gerald Markel sieht nun FPÖ-Chef Kickl in der Pflicht, ein spektakuläres Neustart-Programm auf- und gemeinsam mit der Volkspartei umzusetzen. Mit Freiheit statt Sozialismus, dem Rückbau von Bürokratie und Vollkasko-Staat, Naturschutz statt Ökoplanwirtschaft, Sparmaßnahmen und billiger Energie als Basis für Wirtschaftswachstum und Wohlstand kann, so sein Credo, die Talfahrt Österreichs beendet und eine Jahrhundertchance wahrgenommen werden.
Gastkommentar mit freundlicher Genehmigung von Gerald Markel
(Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion).
Das Wählervotum war eindeutig
Österreich braucht keine Neuwahlen. Österreich braucht einen Neustart. Jetzt! Ja, gestern war ein guter Tag für Österreich. Die Vergewaltigung der Demokratie durch eine kleine Gruppe von Machtmenschen ist gescheitert. Der ausgepackelte Plan, den Wählerwillen zu ignorieren und eine Koalition der Wahlverlierer durchzupeitschen, ist spektakulär gescheitert.
Alexander Van der Bellen ist politisch erledigt, der umstrittenste Bundespräsident der Geschichte steht vor seinem Scherbenhaufen. Mit #NotmyPresident ist gestern das gesamte politisch-mediale System gescheitert. Von seiner Präpotenzlichkeit, dem Wiener Bürgermeister der Sozis, der in der Niederlage den Niveau-Limbo gewonnen hat und die größte Partei Österreichs als Extremisten verleumdet, bis zu den linksgrünwoken Tastaturaktivisten in den Mainstream-Medien, die ihr Unglück gestern kaum fassen konnten. Im ORF fehlten nur noch die schwarzen Armbinden bei den völlig fassungslos wirkenden Akteuren – bye, bye Zwangssteuer-TV?
„Wie geht es jetzt weiter?“, fragt sich ganz Österreich und halb Österreich ruft instinktiv nach Neuwahlen. Und da halte ich dagegen. Österreich hat bereits gewählt. Und zwar am 29. September, mitten in der größten strukturellen Wirtschaftskrise aller Zeiten. Das Wählervotum war eindeutig genug – rechnet man die doch wirtschaftsliberale NATO-Filiale NEOS hinzu, dann haben zwei Drittel der Österreicher dem Sozialismus in Retro-rot oder Grün-rot eine deutliche Absage erteilt. Und dazu kommt der entscheidende Punkt: Österreich kann keine Zeit mit einer Neuwahl mehr verlieren!
Es braucht ein Programm, das die Republik aufrüttelt!
Wir können es uns als Land, als Bürger und als Volkswirtschaft schlicht und ergreifend einfach nicht leisten, den unbedingt notwendigen kompletten Neustart dieses Landes noch ein weiteres halbes oder gar dreiviertel Jahr hinauszuschieben! Ich trommle es auf meiner kleinen Blechtrommel tagtäglich: Re-zes-sion! Das dritte Jahr schrumpft unsere Volkswirtschaft, tagtäglich scheitern weitere Unternehmen und tagtäglich verlieren unzählige Menschen ihre Existenz und ihren Wohlstand.
Unser Budget ist völlig außer Kontrolle, unsere Staatsschulden liegen ein Viertel über Soll, unser Land ist überwuchert von einem Bürokratie-Monster und gelähmt in jedem einzelnen Aspekt. Die Menschen können sich das tägliche Leben nicht leisten und werden von einem Vollkasko-Staat entmündigt, den wir uns einfach nicht mehr leisten können. Das europäische System scheitert an der weltweiten Entwicklung und Sozialismus wird auch beim zehnten Versuch nicht funktionieren, weil Sozialismus nie funktioniert!
Mein Ansatz zur Antwort auf die Frage „Wie geht es jetzt weiter?” ist simpel und einfach: Unsere Angestellten sollen gefälligst anfangen zu arbeiten! Herbert Kickl hat einen klaren Auftrag. Herbert Kickl muss jetzt etwas Spektakuläres vorlegen, ein Programm, das die Republik aufrüttelt und Neustart signalisiert.
Die ÖVP hat ihren 1,3 Millionen Wählern zu beweisen, dass sie den Auftrag verstanden hat, soll mit dem lächerlichen „Mit-dem-mag-ich-nicht”-Theater abfahren und gefälligst tatkräftig dabei mithelfen, den Trümmerhaufen aufzuräumen, den Nehammer und Co. hinterlassen. Dieses Land braucht jetzt Milei statt Marx, Freiheit statt Sozialismus und gespart wird jetzt beim Bürokratie-Monster und dem Vollkasko-Staat und nicht durch die Bürger.
Neue Steuern sind unmöglich, neue Belastungen unerträglich – jetzt ist es Zeit für die Radikalkur beim adipösen Staat. Die Klimareligion muss dem Naturschutz weichen, diese ganzen idiotischen Ökoplanwirtschaftsideen müssen begraben werden und als Erstes müssen Energie und Treibstoff massiv billiger gemacht werden, um den Motor der Wirtschaft zu zünden. Wir könnten dank Pensionierungswelle der Boomer ein Drittel der Beamten einsparen und Österreich kann auch mit der Hälfte der Gesetze und Verordnungen ein geordneter Rechtsstaat bleiben. Vor unseren Angestellten liegt eine Herausforderung, aber auch Jahrhundertchance.
Wir haben schon gewählt.
Geht an die Arbeit.
GM