Die Kampagne gegen Martin Sellner resultierte für ihn in der Eroberung von Platz eins der Amazon-Bestsellerliste. Der Erfolg seines Buchs „Remigration. Ein Vorschlag“ erfreut den Autor dabei primär aus metapolitischer Sicht. Sein Ziel: eine offene, ernsthafte und seriöse Migrationsdebatte. Begriffe wie „Deportation“ und „Vertreibung“ weist Sellner von sich. Nun richtet sich der Aktivist juristisch gegen Correctiv, die Bundesrepublik Deutschland sowie die Sperre seines Accounts auf Twitter / X. Denn er ist entschlossen, seiner Dämonisierung entgegenzuwirken.
Remigration ist ein Bündel an Maßnahmen und Steuerungsprozessen zur Umkehrung der Migrationsströme und zur Überwindung der demokratischen Krise des Bevölkerungsaustausches. Sie umfasst eine strenge Grenzpolitik, eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und Asylrechts, die Abschiebung der Illegalen, eine Leitkultur, Politik der Assimilation und Rückkehranreize. Durch eine Umkehrung der Push- und Pullfaktoren soll langfristig erreicht werden, dass Österreich, respektive Deutschland, jeden Tag etwas österreichischer, respektive deutscher wird.
Remigration. Ein Vorschlag
Martin Sellner ist eine der meist-zensierten Personen im deutschsprachigen Raum. Nach Jahren des Totschweigens rückte er, basierend auf der Erzählung „Geheimplan gegen Deutschland“ des Medienunternehmens Correctiv, erneut in den Fokus medialer und öffentlicher Aufmerksamkeit. Dahinter stehen seiner Überzeugung nach taktische Gründe und die politische Strategie, im Superwahljahr 2024 den Oppositionsparteien AfD und FPÖ zu schaden. Als Reaktion veröffentlichte Sellner seinen in Potsdam gehaltenen Vortrag und lud Anfang Februar zur Pressekonferenz in einem Wiener Kaffeehaus, um das Thema Potsdam zusammenzufassen und abzuschließen.
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und sehen Sie „J’accuse – die Potsdam-Pressekonferenz“. Sie wird im Folgenden für jene, die lieber lesen, wiedergegeben (Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion).
Eine Kampagne zum Superwahljahr 2024
Bezugnehmend auf den vor 126 Jahren im Kontext der Dreyfus-Affaire verfassten Offenen Brief ‚J’accuse …! (Ich klage an)‚ des französischen Literaten Émile Zola richtet sich Sellner mit seiner Anzeige an das Medium Correctiv, den polit-medialen Komplex sowie die Mainstream-Presse der westlichen Welt. Diese hätten das belanglose Geschehen des Potsdam-Treffens zu einem monströsen aufgeblasen, Hass und Angst geschürt und Lügen in die Welt gesetzt. Eine derartige Kampagne, erzählt er, habe er bereits im Jahr 2019 erlebt. Damals war ihm aufgrund einer Spende Nähe zu einem Attentäter unterstellt worden, der im neuseeländischen Christchurch zahlreiche Menschen getötet hatte. Damals wie heute, ist Sellner überzeugt, sei es Ziel der Kampagnen gegen seine Person, die Oppositionsparteien FPÖ und AfD unter Druck zu setzen (Stichwort: Superwahljahr 2024). Zwar hätte die „Terror-Lüge“ keinen Bestand gehabt, er als Person sei jedoch nach wie vor nicht rehabilitiert. Die Einreiseverbote nach Großbritannien und in die USA, eine Folge ebenjener Verdächtigungen, seien nach wie vor aufrecht.
Weder Konferenz, noch Deportation
Inzwischen wurden von Correctiv hinsichtlich der Erzählung „Geheimplan gegen Deutschland“ zahlreiche Rückzieher gemacht. Kritische Formulierungen wurden mehrfach geändert. (Lesen Sie dazu auch: Tendenziöse Denunziations- und Zensurplattform Correctiv in Glaubwürdigkeitskrise und Teilnehmer packen aus: Die Wahrheit über das angebliche „Geheimtreffen“ in Potsdam) Sellner geht es nach eigenen Angaben nun darum, ein Zeitdokument zu schaffen und den „Ausbruch der Wahrheit und Gerechtigkeit zu beschleunigen“. Dabei fasst er explizit zwei zentrale Lügen ins Auge:
Lüge 1: Die „Konferenz Geheimplan gegen Deutschland“ mit Fokus auf Remigration
Sellner: „Es ging nur am Rande um das Thema (Remigration, Anm. d. Red.). Es gab kein einseitiges Thema. Es gab verschiedenste Themen. Das Ganze hatte keinen Konferenzcharakter und die Leute, die vor Ort waren, haben keine Entscheidungsbefugnisse, -gewalt, ja nicht einmal allzu großen Einfluss in der Bundesrepublik, sondern sind irgendwelche Privatpersonen, die sich zum Teil relativ zufällig spontan getroffen haben und jetzt plötzlich in den Sog dieser Verschwörungstheorie geraten.“
Lüge 2: Deportation
„Natürlich geht es nicht pauschal um alle Menschen mit Migrationshintergrund, und von Vertreibung war niemals die Rede. Vertreibung, Deportation, das ist in unserem Wortverständnis (…) das gewaltsame, das pauschale, das willkürliche Vertreiben, das Verjagen von Menschen ohne jeglicher Rechtsgrundlage. Davon war nie die Rede. Deshalb sind die Begriffe ‚Deportation‘ und ‚Vertreibung‘ absolute Verleumdungen“, betont Sellner. Vielmehr sei die Abschiebung illegaler Ausreisepflichtiger im Rahmen des Rechtsstaats als kleiner Teil einer Remigrationspolitik erörtert worden. Zudem wären seine Ausführungen zur sog. „Musterstadt“ zahlreichen bereits existierenden Projekten und Ideen nachempfunden. So zum Beispiel
- der Forderung des Präsidenten des Instituts für Weltwirtschaft, Dennis Snower, nach Sonderwirtschaftszonen in Afrika
- die breit diskutierte Idee der Charter Cities
Der Autor weist darauf hin, dass sich bei der Reform des EU-Asylrechts 2023 die Mitgliedsländer unter anderem auf die Einrichtung von Ankerzentren / Auffanglagern geeinigt hatten. In diesen soll vorerst 30.000 Menschen Platz geboten werden. „Mein Konzept, der Vorschlag, den ich bringe (…) unterscheidet sich davon nicht in der Qualität, sondern primär in der Quantität, also im Umfang und in der Visionskraft,“ ergänzt er. Und weiter: „Der Ruanda-Plan aus England – wenn ich von einem Ruanda-Plan gesprochen hätte, hätte man daraus sofort einen Madagaskar-Plan gemacht. Ich sprach nicht einmal von einem Ruanda-Plan, trotzdem machte man daraus einen Madagaskar-Plan. (…) Das ist eine große Lüge. Weder Musterstaat noch Madagaskar-Plan. Absolute Frechheit. Verzerrend.“
Ethnische Wahl als Gefahr für die Demokratie
Durch das Thematisieren der ethnischen Wahl mache er, entgegen den Vorwürfen von Correctiv, Deutsche keineswegs zu Fremden im eigenen Land, betont Sellner. Vielmehr will er die Problematik des Bevölkerungsaustausches auf der politischen Ebene angesprochen wissen:
„Wer das Phänomen der ethnischen Wahl leugnet oder verharmlost, ist ein Feind der Demokratie. Demokratie baut darauf auf, dass es ein Gemeinschaftsgefüge gibt, eine gewisse substantielle Gleichheit, auf deren Basis wir verschiedene Ideen, Religionen und Ansichten haben kann. Das ist die Kernidee, wie Demokratie entstanden ist. Eng verbunden mit der Idee des Nationalstaats und mit dem liberalen Nationalismusgedanken. Ohne das Volk gibt es keine Volksabstimmungen, ohne einem Volk gibt es auch kein Wahlvolk. Wenn man das Wahlvolk ethnisch fragmentiert, wenn man einen Vielvölkerstaat schafft, ohne Not und ohne Grund, zerstört man damit auch die Demokratie und man verwandelt sie in einen ethnischen, elektoralen Vor-Bürgerkrieg, wie wir ihn zum Beispiel im Libanon, in Ägypten, in vielen anderen Ländern sehen. Denn es geht nicht mehr darum, mit Ideen zu überzeugen, sondern es geht darum, den eigenen ethno-religiösen Clan zu mobilisieren.“
Zu beobachten sei dies etwa in Großbritannien, wo es Klientelparteien und Initiativen zur Organisation von „muslim votes“ / muslimischen Stimmen gäbe. Sellner verweist auf die umfangreiche wissenschaftliche Literatur in diesem Bereich, die seitens der „Faktenchecker“ und Correctiv ausgeblendet werde.
Remigration längst Teil des Diskurses
Die Zielgruppe für Remigration, so Sellner, seien nicht pauschal alle Menschen mit Migrationshintergrund, sondern klar definiert jene, die wirtschaftlich, kulturell oder in krimineller Hinsicht eine Belastung darstellen, die Aufnahmekapazität der Gesellschaft überschritten hätten. Wie hoch besagte Aufnahmekapazität ist, werde im rechten Lager breit debattiert. Zum Zweck des Aufbaus einer seriösen Theorie, eines differenzierten Modells zum Thema werde innerhalb der Zielgruppe für Remigration zwischen Asylanten / anerkannten Asylwerbern, Nicht-Staatsbürgern mit anderen Aufenthaltstiteln sowie Eingebürgerten unterschieden. Von Abschiebung betroffen seien selbstverständlich lediglich ausreisepflichtige Nicht-Staatsbürger.
„Welche Gruppe habe ich“, fährt Sellner fort, „konkret genannt im Bereich der nicht assimilierten Eingebürgerten? Ich sprach von Clan-Kriminellen, Islamisten, Parallelgesellschaften – jenen Clan-Kriminellen, die, ich zitiere, Faeser abschieben möchte.“ Außerdem: „Klar habe ich immer gestellt: Im Bereich von Eingebürgerten, im Bereich von Staatsbürgern gibt es keine Unterschiede. Es gibt keinen Staatsbürger zweiter Klasse. Und hier setzt eine Remigrationspolitik auf Anpassungsdruck, auf eine Politik der Leitkultur und Assimilation und Heimkehr-Anreize. (…) Da aber keiner weiß, wie sich Parallelgesellschaften entwickeln und verhalten werden, wenn man sie einem Anpassungsdruck aussetzt, wenn man Heimkehr-Anreize setzt, kann es hier keinerlei seriöse Zahlen geben.“
Rückwanderung (oder Remigration) bezeichnet die Rückkehr von Migrantinnen und Migranten in ihr Herkunftsland bzw. an den Ausgangsort ihrer Migration. Eine Rückwanderung erfolgt vor allem dann, wenn der individuell oder kollektiv wie auch immer definierte Erfolg oder Misserfolg des Migrationsprojekts im Zielgebiet die Rückkehr möglich oder nötig macht.
Bundeszentrale für politische Bildung
Remigration, schildert Sellner, sei immer schon Teil des Diskurses. Programme existierten, jedoch bislang ohne umfassendes Konzept und ausreichende Finanzierung. „Das Einzige, was wir wollen ist, im Rahmen von Gesetzesänderungen, Gesetzesreformen, die Remigration durch einen stärkeren Anpassungsdruck, eine Leitkultur und eine Veränderung der Gesetze eine Umkehr des Migrationsventils zu stärken und zu steigern. Und auch das ist nichts Neues“, stellt er klar. Zahlen könnten seriöserweise lediglich im Bereich der Asylanten / Asylwerber genannt werden. Im Jahr 2022 waren in Österreich 24.800 und in Deutschland 304.308 Menschen ausreisepflichtig. Bei anerkannten Flüchtlingen bzw. Kriegsvertriebenen gelte, was FDP-Obmann Christian Lindner im Bild-Interview vom 6.9.2017 festhielt: „Alle Flüchtlinge müssen zurück.“
Für Rückkehranreize bestünden zahlreiche Vorbilder. Als Beispiel nennt Sellner das unter dem deutschen Bundeskanzler Kohl im Jahr 1983 beschlossene Rückkehrhilfegesetz. Dieses sah Prämien für arbeitslose Ausländer, die in ihre Herkunftsländer zurückkehren wollten, vor. 150.000 Menschen, insbesondere Türken, sollen dem Angebot gefolgt sein. Remigration will also, so der Aktivist, die Demografie nach den „gescheiterten, multikulturalistischen Experimenten“ wieder normalisieren – Einheimische als bestimmende Mehrheit im eigenen Land. Dem vielfach vorgebrachten Argument, Remigration sei juristisch und logistisch nicht möglich, entgegnet er: „Wenn Millionen Menschen illegal ins Land kommen konnten logistisch, dann wird es auch möglich sein, dass Millionen legal das Land auch wieder verlassen.“
Die kommunikative Atombombe
Das Potsdamer Treffen wurde, kritisiert Sellner, medial nicht nur als „Vertreibung“ und „Rassismus“ geframed, sondern auch mit der Wannsee-Konferenz und damit mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht: „Das ist die kommunikative Atombombe. Es führte dazu, dass Menschen ihre Arbeit verloren haben, dass Millionen Menschen Angst gemacht wurde, dass Millionen Menschen auf die Straße getrieben wurden.“
Was Sellner entwirft, erinnert an eine alte Idee: 1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren. Unklar ist, ob Sellner die historische Parallele im Kopf hat. Womöglich ist es auch Zufall, dass die Organisatoren gerade diese Villa für ihr konspiratives Treffen gewählt haben. Knapp acht Kilometer entfernt von dem Hotel steht das Haus der Wannsee-Konferenz, auf der die Nazis die systematische Vernichtung der Juden koordinierten.
Geheimplan gegen Deutschland
Correctiv habe bewusst eine Ähnlichkeit zum Madagaskar-Plan insinuiert, meint Sellner. Beides – Wannsee-Konferenz und Madagaskar-Plan – sei nicht nur haarsträubend falsch, sondern aus seiner Sicht auch justiziabel. Aus diesem Grund habe er Anzeige nach §3h des österreichischen Verbotsgesetzes erstattet. Dieses war Ende 2023 auch dahingehend verschärft worden, dass nun „jegliches“, nicht mehr nur „gröbliches“ Verharmlosen des Holocaust strafbar ist. Angezeigt wurden
- die Correctiv-Redaktion
- Mike Schubert, Oberbürgermeister von Potsdam
- die deutsche Richtervereinigung
- zahlreiche andere Vereinigungen und Körperschaften
- Kevin Kühnert (SPD), Olaf Scholz (SPD), Nancy Faeser (SPD)
- Roland Weißmann, Generaldirektor des ORF
- Kay Voges, Regisseur am Wiener Volkstheater
- Armin Wolf, österreichischer TV-Moderator
All diese Personen hätten, argumentiert der Aktivist, die Behauptung, das Treffen in Potsdam hätte mit der Wannsee-Konferenz zu tun gehabt, mitgetragen. Zumindest sei dieses Framing von ihnen aufgegriffen und popularisiert worden. Die Frage, ob der Vergleich des Potsdam-Treffens mit der Wannsee-Konferenz strafbar ist, sei seitens der Gerichte zu beurteilen. Er persönlich sei gegen Meinungsgesetze. Wenn man diese jedoch belasse, hätten sie für alle zu gelten.
Als Beispiel zieht er die Verurteilung zweier Angestellter wegen des Tragens von gelben Filzsternen im Rahmen der Corona-Demonstrationen heran. „Wenn man das verfolgt und wenn man sagt, das war eine gröbliche Verharmlosung, dann ist dieser Wannsee-Vergleich in jedem Fall eine nicht-gröbliche Verharmlosung. Ich erwarte von der Staatsanwaltschaft, dass sie dieser Sachverhaltsdarstellung nachgeht“, erläutert Sellner. Hinsichtlich des Erfolges der Anzeige ist er nicht besonders optimistisch: „Quod licet Iovi non licet bovi. Wir leben in einer Anarchotyrannei. Diese Gesetze werden nur gegen Patrioten vollstreckt, wenn sie geschmacklose Vergleiche machen.“
Einreiseverbot?
Seine „Flucht nach Passau“ hatte viel Aufsehen erregt. Nun erhielt Sellner die Nachricht, dass die Stadt Potsdam eine Verlustfeststellung gegen ihn erwirken will. Drei Jahre lang soll der Aktivist bei sofortiger Vollziehung und Drohung von Abschiebung aus dem gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgesperrt werden können. Eine Anhörung dazu wird bis zum 23. Februar 2024 stattzufinden. Zugleich wird auf Ebene der Bundespolizei die Option einer Einreiseverweigerung erwogen, wie sie ohne formelle Einreisesperre etwa vor Fußballspielen oder Wirtschaftsgipfeln exekutiert wird. Ein Eilantrag seines Anwalts liege vor, erzählt Sellner. Er beabsichtige, am 14. Februar 2024 in Deutschland beim Compact Magazin eine politische Rede zu halten. Sollte bis dahin keine juristische Klärung stattgefunden haben, könnte es spannend werden, meint er.
Die Kampagne um seine Person führte dazu, dass Sellners demnächst erscheinendes Buch „Remigration. Ein Vorschlag“ in der Rubrik Politikwissenschaft Amazon-Bestseller Nr. 1 wurde. Dies freue ihn besonders aus metapolitischer Sicht. „Viele Menschen werden das Buch lesen und sich auch kritisch damit auseinandersetzen. Das will ich, das ist mein eigentliches Ziel. Es soll eine seriöse, offene Debatte entstehen über Remigration“, betont er.
Die Inszenierung sprengen, anstatt im Stillen zu sterben
Im Bestreben, seiner Dämonisierung entgegenzuwirken, wird Sellner nun auch gegen X (vormals Twitter) juristisch vorgehen: „Ich habe eine anwaltliche Vertretung, ich habe eine Rechtssache und ich habe meiner Meinung nach nicht nur ein Anrecht, auf dieser Plattform zu sein, weil ich gegen keine Regeln verstoßen habe. Sondern ich glaube, es ist auch für die Demokratie wichtig, dass ich mich dort verteidigen und wehren kann und nicht jeden Tag dort tausend Lügen lesen muss über mich, aber aus der Debatte ausgeschlossen bin.“ Es bestünden für ihn als eine der meist-zensierten Personen im deutschsprachigen Raum lediglich zwei Möglichkeiten. Die eine sei, sich von der Medienfigur Sellner zu entkoppeln, sich zurückzuziehen, im Stillen zu sterben. Die andere, nach vorne zu flüchten und Pläne, mit seinem Namen politischen Schindluder zu treiben, zu durchkreuzen. Die Inszenierung zu sprengen und die Betreffenden Lügen zu strafen. Die Entscheidung fiel zugunsten der zweiten Option.
Sellners expliziter Dank ergeht an Correctiv – im Zusammenspiel mit der Gegenöffentlichkeit und seiner Person sei der Begriff „Remigration“ millionenfach bekannt gemacht worden. Seiner Überzeugung nach werde man auch dann, wenn man Symbole, die AfD, Bernd Höcke und ihm selbst die Einreise verbietet, das Problem nicht weg-verbieten können. Es brauche eine seriöse Debatte über Ersetzungsmigration, Bevölkerungsaustausch und Islamisierung. „Wir haben als Volk ein Recht darauf, bestimmende Mehrheit in diesem Land zu bleiben. (…) Wir brauchen eine ernsthafte, seriöse und offene Migrationsdebatte. An deren Ende aus meiner Sicht nur eine Politik der Remigration stehen kann.“
Buch-Tipp: Martin Sellner, Regime Change von rechts.
