Von der nicht nachvollziehbaren und wohl auch rechtswidrigen Untersagung zweier Friedenskundgebungen in Wien, die am 30. November stattfinden sollen, lassen sich die Veranstalter, aber auch viele andere kritische Organisationen nicht abhalten. Zudem wurde inzwischen bekannt, dass mehrere Kundgebungen ohne behördliche Beanstandungen durchgeführt werden dürfen, obwohl sie an denselben Plätzen zur selben Zeit angemeldet wurden. Aus “jetzt erst recht” wird also “völlig legal”. Das wird die Regierung wohl aushalten müssen.
Für morgen, Samstag, sind zahlreiche Kundgebungen zum Thema Frieden in Wien angemeldet worden – und nicht alle davon wurden untersagt. Dass zunächst zwei Großveranstaltungen von den Behörden “wegen Gefährdung des Weihnachtsgeschäftes” untersagt wurden, sorgte für Ärger und Unverständnis – und brachte ein “jetzt erst recht”-Gefühl. Abgesehen davon ist eine solche Argumentation immer äußerst holprig, denn die Tausenden Demo-Besucher sorgten in Wien regelmäßig für sehr gute Umsätze. Lesen Sie hier alles über den skandalösen Bescheid: Auf Betreiben ÖVP-naher WK: Polizei untersagt Wien-Demo mit absurden Begründungen.
Es dürfte sich um einen Wahlkampfgag der durch die ÖVP dominierten Wirtschaftskammer Wien gehandelt haben – oder um einen politischen Zuruf hinter den Kulissen, regierungskritische Kundgebungen zu erschweren. Sollten diese Bescheide rechtlich bekämpft werden, ist davon auszugehen, dass sie wie bei früheren Entscheidungen von den Gerichten aufgehoben werden. Denn das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist höher zu werten als Wirtschaftsinteressen.
Das sind die Termine für den 30.11.
Ab 11:00 trifft sich der Friedenskonvoi mit Fahrzeugen von “Demo Linz”, der am Heldenplatz vorbereitet wird. An sieben Stationen in Wien rund um die Ringstraße sind kurze Standkundgebungen angemeldet, zum Abschluss fährt man wieder zum Heldenplatz. Angedacht ist auch, den Fahrzeugkonvoi im Schrittempo gemeinsam mit dem Demonstrationszug (Friedensmarsch) abzuhalten.
Um 11:30 trifft sich die MFG mit allen, die für Frieden eintreten möchten, am Siegmund-Freud-Platz.
Ab 12:00 Uhr wird am Heldenplatz die Großdemo, diesmal angemeldet von Peter Schutte (“Menschheitsfamilie“) beginnen. Mit dabei: die Initiative “Fairdenken”.
In Folge ist eine Demonstrationsrunde um den Ring geplant, bei der sich alle teilnehmenden Organisationen zu einem großen Zug vereinigen werden – so wie dies in Wien seit 2020 Tradition ist.
Dabei darf nicht vergessen werden: Menschen gehen nicht wegen einzelner Personen auf eine Kundgebung, sondern weil sie echte Probleme haben und um die Zukunft von sich selbst und ihren Lieben fürchten. Der Erfolg einer Großkundgebung in Wien hing immer davon ab, wie viele reale Probleme die Menschen in Österreich haben – und ob sie bereit sind, der Politik ihr Missfallen auch mitzuteilen.
Linke Krawallbrüder zu erwarten
Es ist zu erwarten, dass sich im Umfeld der Friedenskundgebung auch wieder linksextremistische Organisationen zusammenrotten, um die Kundgebungsteilnehmer einzuschüchtern. Diese vermummten schwarzen Gestalten treten – teilweise sogar mit Gewalt – für die Hochfinanz, Globalismus und einen möglichst langen, grausamen Krieg in der Ukraine ein. Die Linke, wie wir sie aus den 70er-Jahren kennen, hätte sich mit Grauen und Abscheu von solchen Positionen abgewandt.
Auf False-Flag- Aktionen achten
Ebenso zu erwarten sind False-Flag-Aktionen, die auch aus den Reihen des von der ÖVP dominierten Inlandsgeheimdienstes “DSN” vermutet werden, ohne dass es dafür konkrete Beweise gibt. Es ist besondere Vorsicht an allen Orten geboten, wo der ORF und andere systemnahe TV-Sender ihre Kameras aufgebaut haben. In der Vergangenheit passierte immer genau dort “ganz zufällig” eine provozierte Eskalation. Wie damals werden die friedlichen Kundgebungsteilnehmer zeigen, dass sie ruhig und besonnen für eine friedliche Welt und eine sichere Zukunft auf die Straße gehen und Hass und Gewalt ablehnen.
