Fliegen Kogler-Grüne aus dem Nationalrat? Maßnahmenkritische Grüne treten mit Petrovic an

Monika Henninger-Erber, Madeleine Petrovic, Nora Summer. Bild zur Verfügung gestellt von GGI

Per Presseaussendung gab die Liste Madeleine Petrovic am Mittwoch, dem 15. Mai, die Gründung einer neuen Partei bekannt. Diese geht wohl aus dem Verein GGI hervor. Die impf- und maßnahmenkritischen Grünen stehen für eine Rückbesinnung auf grüne Grundwerte wie Frieden, Freiheit und Grundrechte und haben dies seit mehreren Jahren Vereinstätigkeit immer wieder bewiesen. Was sie von den Kogler-Grünen unterscheidet, ist eine intensive Diskursbereitschaft in Form eines ständigen Dialogs mit Andersdenkenden anstelle totalitärer Tendenzen. Parteichefin Madeleine Petrovic ist ein grünes Urgestein in der österreichischen Politik und wird auch von politischen Gegnern respektiert.

Zehntausende enttäuschte Grüne unterstützten die maßnahmenkritische Initiative GGI, die zunächst als „Grüne gegen Impfpflicht & 2G“ von sich reden machten. Sie wollten den grund- und menschenrechtswidrigen Kurs der Schwarz-Grünen Bundesregierung nicht mittragen. Dabei handelte es sich nicht, wie Systemmedien gerne frei erfanden, um Corona-Leugner, sondern um eine sehr große Gruppe von Menschen, die kritisch hinterfragten, den Dialog mit allen Seiten suchten und ihre Meinung selbst bildeten, anstelle sie sich von oben vorschreiben zu lassen. Inzwischen lautet der Vereinsname „Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit“.

Die Grünen rund um Werner Kogler, Eleonore Gewessler und Sigi Maurer – nicht zu vergessen die im EU-Wahlkampf „etwas unglücklich besetzte“ Lena Schilling, müssen nun zittern. Zwar noch nicht bei den EU-Wahlen, aber bei der Nationalratswahl wird es wohl eng werden. Wie damals, als mit Peter Pilz die Liste Pilz entstand und die Grünen aus dem Parlament flogen, werden viele Grüne das neue Angebot als Rettung vor dem Wahnsinn wahrnehmen. Ein ähnliches Ergebnis ist möglich.

Dabei erscheint Petrovic als weitaus integrativere Alternative als der polarisierende Pilz, der damals einmal mehr als Spalt- und Giftpilz auffiel und seine junge grüne Bewegung wegen jeder Menge persönlicher Eitelkeiten der Beteiligten schnell wieder ins Aus bugsierte. Wie Pilz hat auch Petrovic kein Problem damit, mit einer eigenen Meinung anzuecken – aber stets mit Stil, Niveau und guten Argumenten.

Das Datum der Bekanntgabe, der 15. Mai, ist für Österreich ein historischer Tag. An diesem Tag wurde der Österreichische Staatsvertrag durch die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs und Österreich unterzeichnet – und das Land konnte – zumindest damals – zu einer unabhängigen und freien Demokratie werden.

Das ist Madeleine Petrovic

Wir zitieren aus Wikipedia: „Die Tochter eines Spediteurs besuchte nach der Volksschule ein Gymnasium und maturierte 1974. Im Anschluss studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Wien, wo sie 1978 zur Dr. iur. promovierte. Danach studierte sie Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschaftsuniversität Wien (Mag. rer. soc. oec. 1982) und absolvierte eine zusätzliche Fremdsprachenausbildung. Petrovic ist geprüfte Gerichtsdolmetscherin für Englisch (Universität Wien) und verfügt über Sprachdiplome der Universitäten Michigan (Englisch) und Brüssel (Französisch). Sie war Studienassistentin am Institut für Römisches Recht und Antike Rechtsgeschichte der Universität Wien. 1984 war sie Beamtin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.“

Madeleine Petrovic war lange Zeit bei den Grünen aktiv, wurde 1990 in den Nationalrat gewählt und fungierte ab 1992 als Klubobfrau des Grünen Parlamentsclubs, ab 1994 als Bundessprecherin. 1996 wurde sie in dieser Funktion von Christoph Chorherr abgelöst. Mit ihrer Tätigkeit erlangte sie zwar hohen Respekt in den eigenen Reihen und auch unter politischen Gegnern, die bis heute viele lobende Worte für sie finden – doch erweckte auch den Unmut eines Terroristen. Der angebliche Einzeltäter Franz Fuchs, der sich übrigens trotz fehlender Hände im Jahr 2000 in einer Justizanstalt selbst erhängt haben soll, wollte Petrovic im Jahr 1993 mit einer Briefbombe töten – die allerdings rechtzeitig entschärft werden konnte.

Unbeugsam für Freiheit und Menschenrechte während der Pandemie

Während den Pandemiejahren ließ sich Petrovic, die bis dahin in mehreren Funktionen für die Grünen aktiv war, nicht kaufen, erpressen oder brechen. Sie trat auch gemeinsam mit vermeintlichen politischen Gegnern für die Freiheit auf. Eine Grußbotschaft für die Partei MFG erzürnte im Jahr 2021 die Systemmedien. Sie bezog wiederholt klar Stellung gegen menschenrechtswidrige Vorgänge, aber auch für den Frieden und im Speziellen gegen eine Impfpflicht. Ebenso äußerte sie sich öffentlich kritisch zu Pfizer und der Bill & Melinda Gates Stiftung.

Bei der in mehreren Ländern beachteten Pressekonferenz der Unternehmerplattform Wir EMUs brachte sie sich wortgewaltig hinsichtlich der gesundheitsgefährdenden Testzwänge für die Bürger, speziell in Schulen, ein. Man darf nicht vergessen, dass es infolge dieser Pressekonferenzen zwar (noch) kein juristisches Nachspiel gab – und der Mainstream sich in Totschweigen übte – doch die giftigen, potenziell krebserregenden Tests verschwanden wenige Wochen später spur- und kommentarlos aus den Schulen.

Petrovic ist seit 2008 Präsidentin des unabhängigen Wiener Tierschutzvereins – eine riesige Einrichtung, die mit Hilfe zahlreicher Freiwilliger und Unterstützung der Bevölkerung Jahr für Jahr für das Wohlergehen tausender Tiere sorgt. Gegenüber der Ganzen Woche, die am Mittwoch ein Exklusivinterview veröffentlichte, erklärt Petrovic:

,Aus taktischen Gründen leiser zu treten hat sich noch immer als Fehler erwiesen.‘ Das habe ich mir auch bei der Kandidatur gedacht, jetzt ist nicht die Zeit, leiser zu treten. Ich hätte das nicht gemacht, wenn es nur mein Ärger über die vergangenen Jahre gewesen wäre. Aber mein Name ist bekannt und in der momentanen Situation sehe ich das als meine Verpflichtung.

Die ganze Woche, 15.5.2024

Weitere Mitglieder im Führungsteam

Neben Madeleine Petrovic werden weitere unter Maßnahmenkritikern bekannte Persönlichkeiten für die Liste kandidieren: Die Pressekonferenz am Freitag bestreiten auch DI Dr. Monika Henninger-Erber, promovierte Chemikerin und ehemalige Pharma-Managerin, sowie die Stuntfrau, Künstlerin und Autorin Nora Summer. Beide sind während der Pandemie vielfach im Rahmen des Vereins GGI in Erscheinung getreten, beispielsweise durch die Verleihung von Orden an verdiente Mitglieder der Widerstandsbewegung im Rahmen der gelungenen Gegenaktion zum „Goldenen Brett“. Diese äußerten sich gegenüber der ganzen Woche folgendermaßen:

Nora Summer: Deren (das der Grünen in der Regierung, Anm.) Agieren wird jeden Tag schrecklicher. Das ist auch ein Grund für unsere Parteigründung. Uns haben Tausende von Menschen geschrieben, die Grünen werden so totalitär, die können wir nicht mehr wählen. Das hat sich auch besonders bei den Corona-Maßnahmen-Demos gezeigt. Das Demonstrationsrecht ist essentiell für eine Demokratie, und ich kann nicht Menschen, die für etwas auf die Straße gehen, derart beschimpfen und diffamieren.

Die ganze Woche, 15.5.2024

Monika Henninger-Erber: Wichtig ist ein Paradigmenwechsel, den wir anstreben. Es braucht einen frischen Wind, denn zurzeit erleben wir eine Arroganz der Politiker, die glauben, sie wissen alles besser und die Bürger sind zu dumm, um eigenverantwortliche Entscheidungen zu treffen. Das ist ein Riesenfehler. Dazu kommt, dass die ur-grünen Werte nicht mehr gelten, etwa, dass die Grünen nicht für eine aktive Friedenspolitik eintreten, im Gegensatz zu uns. Mit Waffen schafft man keinen Frieden.

Die ganze Woche, 15.5.2024

Offiziell wird die Parteigründung am Freitag, dem 17. Mai um 10:00 Uhr in Wien im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgegeben.

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