Löschorgie in Brüssel: Im großen Stil hat die EU-Kommission eMails, SMS und Chatverläufe gelöscht – rechtswidrig. Darunter befanden sich möglicherweise auch heikle Dialoge zwischen Pfizer-Chef Albert Bourla und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über künftige Impfstofflieferungen.
Ein Kommentar von Daniel Matissek
Unter Missachtung der EU-Verordnung Nr1049 von 2001, die eindeutig festschreibt, dass allen EU-Bürgern „größtmöglicher Zugang“ zu den Dokumenten der EU-Institutionen zu gewährleisten sei, hat die von Ursula von der Leyen geführte EU-Kommission offenbar massenhaft E-Mails und sonstige elektronische Korrespondenzdaten gelöscht; darunter auch zahllose SMS und Chats , die – so die Kommission – wegen „Kurzlebigkeit“ gar nicht gespeichert werden müssten.
Diesen Löschorgien könnten auch aufschlussreiche SMS zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla zum Opfer gefallen sein. Dieser hatte von „einem tiefen Vertrauensverhältnis“ geschwärmt, „weil wir in tiefe Diskussionen geraten sind.” Der Berliner Jurist und Europarechtler Alexander Thiele hält „diese pauschale Verneinung politischer oder rechtlicher Relevanz von SMS rechtlich für mehr als bedenklich”. Netzmedien sehen in dem Vorgang ein Indiz für mögliche Korruption und deren Vertuschung.
Bereits im April hatte die New York Times (NYT) von einem wochenlangen intensiven Austausch zwischen Bourla und der EU-Kommissionschefin berichtet, an dessen Ende der berüchtigte “Mega-Deal” stand, der die Lieferung von Pfizer-Impfstoffen an die EU-Staaten bis 2023 regelt.
Dass die von Merkel rechtzeitig als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel entsorgte deutsche Ex-Skandalverteidigungsministerin kein Kind von Unschuld ist, pfeifen die Spatzen in Europas Kapitalen seit langem von den Dächern. Bourla selbst hatte geschwärmt, dass sich sowohl von der Leyens Bildungshintergrund (sie verfügt nicht nur über eine Promotion als Ärztin, sondern auch über einen Masterabschluss in „Public Health“) als auch der ihres Mannes (der als medizinischer Direktor des US-Pharmakonzerns Orgenesis Inc. tätig ist) bei den Gesprächen mit der EU als „sehr hilfreich“ erwiesen hätten, wie die NYT schreibt. Der Umstand, dass von der Leyen ihren durch eine hochgradig fehlerbehaftete Dissertation erlangten Doktortitel nur unter äußerst dubiosen und fragwürdigen Umständen behalten konnte, scheint bei Bourlas Einschätzung übrigens keine Rolle gespielt zu haben.
Auch mit der Löschung von Daten hat von der Leyen hinlänglich Erfahrungen; so ist sie vor allem durch Chat- und SMS-Löschungen in früheren Ämtern bereits einschlägig vorbelastet.
Ihre schier endlose Vorgeschichte von Fälschungen und Verschleierungen in ihrem Verantwortungsbereich passt jedenfalls mustergültig zum Pfizer/Biontech-Deal: Denn auch der Impfstoff hat sich ja bereits den Ruf redlich erworben, besonders unzuverlässig und mit starken Nebenwirkungen belastet zu sein.
