Elon Musk fordert offen die Zerschlagung der EU. Die Administration Trump beschreibt die EU sehr undiplomatisch offen als Völkerkerker. Es ist Zeit, die Europäer abstimmen zu lassen, ob diese Union noch die ihre ist.
Ein Kommentar von Chris Veber
Elon Musk, der visionäre Unternehmer und Eigentümer der Plattform X, hat kürzlich die Auflösung der EU gefordert. Der Anlass war eine Strafe von 140 Millionen Euro, die Brüssel seiner Plattform auferlegte, vorgeblich wegen mangelnder Transparenz. In der Realität, weil Musk sich der von der EU Führung geforderten Zensur verweigert. Musk sieht in der EU ein undemokratisches, bürokratisches Monster, das die nationale Souveränität unterdrückt und jede Innovation verhindert. Ähnlich pointiert äußert sich die US-Regierung unter Donald Trump. Sie bezeichnet die EU im Endeffekt als Völkerkerker, der die kulturelle und wirtschaftliche Existenz Europas bedroht und zu einer “zivilisatorischen Auslöschung” führt. Auch in Europa mehren sich die Bürger, welche die Union nicht mehr als Garant für Wohlstand und Frieden wahrnehmen.
Brüssels Reaktion auf diese Vorwürfe war ebenso panisch wie erwartbar. Die EU-Bürokraten starteten hektisch Propagandakampagnen auf Social Media (ironischerweise sogar auf X), in denen sie die Kritiker routinemäßig als “rechtsradikal” abstempeln. Eine Strategie, die schon bei Marine Le Pen, Viktor Orbán oder der AfD angewandt wurde, um alle legitimen Bedenken zu diskreditieren. Doch diese Taktik kann nicht mehr von den fundamentalen Fehlern der Union ablenken.
Die EU, die einst als reine Wirtschaftsgemeinschaft und als Friedensprojekt konzipiert war, hat sich zu einem übergriffigen, antidemokratischen Gebilde entwickelt. Aus dem Friedensprojekt ist ein Kriegsprojekt geworden: Die EU-Führung will die Kontrolle über massive Rüstungsausgaben, treibt den Ukraine-Konflikt voran und riskiert eine Eskalation mit Russland, ohne jemals die Bevölkerung dazu zu befragen. Gleichzeitig diktiert Brüssel den Staaten rein ideologische Vorgaben. Gegen Länder wie Ungarn, Polen oder die Slowakei geht das EU-Zentralkomitee vor, weil sie die Transideologie ablehnen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte setzt immer wieder das EU-Konzept der Massenmigration aus der Dritten Welt durch. Unter anderem mit einem Urteil, das automatisch allen Afghaninnen Asyl in Europa zugesteht. Da diese natürlich auch alle einen Anspruch auf Familiennachzug haben, legte der EMGR nicht anderes fest, als dass ganz Afghanistan in die EU einwandern darf. Wahnsinn und gesellschaftlicher Selbstmord, aber offizielle EU-Linie.
Wirtschaftlich treibt die EU eine Politik der Deindustrialisierung voran, alles unter der Flagge der Dekarbonisierung und der Klimareligion. Dabei stört es das EU Zentralkomitee auch nicht, dass die gesamte restliche Welt der EU Führung nicht folgt. Stur wird weiter an Verbrennerverboten, CO2 Steuern und Agenda 2030 Zielen festgehalten. Egal ob die Chemieindustrie abwandert oder die Automobilzulieferer pleitegehen, die EU macht weiter auf ihrem Kurs.
Den Mechanismus dahinter hat der ehemalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ebenso zynisch wie treffend beschrieben: “Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” Juncker sagte auch offen: „Wenn es ernst wird, muss man lügen.“
Die EU wurde so konstruiert, dass das Volk keinerlei Einfluss mehr auf politische Entscheidungen nehmen kann. Die Gesetze und Vorschriften der EU, die inzwischen 70% unseres Rechtsbestandes ausmachen, werden nur von der Kommission vorgelegt. Das Parlament hat keinerlei Vorschlagsrecht. Die Mitglieder der Kommission können aber nicht vom Volk gewählt werden, sondern sie werden von den Regierungschefs hinter dem Vorhang ausgeschnappst. So können über den Umweg EU Dinge beschlossen werden, die in nationalen Parlamenten niemals beschlussfähig wären. Offene Grenzen für die muslimische Dritte Welt und ein Ende der Industrie zum Beispiel. Oder ein ewiger Krieg in der Ukraine.
Schon bei den Volksabstimmungen zum Beitritt in die EU wurden die Bürger systematisch getäuscht. Ich erinnere in Österreich nur an den “Ederer-Tausender”. Angesichts dieser Lügen und der Entwicklung zum Schlechten, welche die EU seit ihrer Gründung genommen hat, ist es Zeit, die Völker Europas wieder abstimmen zu lassen. Wollen wir noch Mitglied in dieser EU sein, ja oder nein. Nur Antidemokraten verweigern die Überprüfung und Umsetzung des Willens des Souveräns.
