Am gestrigen Montag gaben ÖVP, SPÖ und NEOS bekannt, dass man nun in Regierungsverhandlungen eintreten werde: Österreich bekommt somit nach Ansicht von FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz eine “Austro-Ampel der Verlierer” – genau das, was die Menschen am 29. September nicht gewählt hätten. So werde es keinen Kurswechsel in Österreich geben. (Nicht nur) für Schnedlitz war dieser Montag entsprechend ein schwarzer Tag für die Demokratie.
Presseaussendung der FPÖ vom 18. November:
Wien (OTS) – Heute Mittag gaben ÖVP, SPÖ und Neos bekannt, dass sie nach den Sondierungen nun in Regierungsverhandlungen eintreten werden. Die „Austro-Ampel“ der Verlierer sei genau das, was die Menschen am 29. September nicht gewählt haben. „Der heutige Montag ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Österreich“, bedauerte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Die Aussage, wonach diese drei Parteien nicht zusammenarbeiten müssten, sondern dies wollen, sei besonders dreist: „In Wahrheit handelt es sich hier um ein ‚Karl-Nehammer-Jobsicherheits-Paket‘, denn in jeder anderen Konstellation wäre der Kanzler, der niemals in seinem Leben gewählt wurde, auch schon wieder Geschichte.“
Aufbruch und Zuversicht könne diese Regierung der Wahlverlierer keinesfalls auslösen. „Die ‚Austro-Ampel‘ will kein ‚Weiter wie bisher‘, liefert aber genau das – nur mit zwei anderen Parteien an der Seite des großen Wahlverlierers Karl Nehammer. Der hat nicht im Ansatz das Format, das ein Bundeskanzler braucht, denn wer in seiner Not Herbert Kickl für die Entwicklung der Gaspreise verantwortlich machen will, der zeigt, dass er nicht in der Lage ist, ein Land wie Österreich zu führen“, so Schnedlitz.
Dass sich die Neos als ‚Arbeitsplatzgarantie‘ für die taumelnde ÖVP hergebe, passe nur gut ins katastrophale Gesamtbild. „Als Steigbügelhalter werden die Neos dasselbe Schicksal erleiden wie die FDP in Deutschland. Sie werden in der Bedeutungslosigkeit verschwinden“, prophezeite der FPÖ-Generalsekretär.
„Die Österreicher haben am 29. September einen Kurswechsel in Österreich gewählt. Sie wollen, dass die FPÖ mit Herbert Kickl Verantwortung in unserem Land übernimmt. Die Systemparteien wollen das um jeden Preis verhindern und sich mit allen Kräften an der Macht halten. Der Wählerwille ist ihnen egal. Der große Verlierer ist unser schönes Land und seine Menschen“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz abschließend.
