Es gibt Zufälle im Leben, die sind so perfekt, dass man sie eigentlich gar nicht glauben mag. Wie jener Brief der Bundeswahlleiterin Ruth Brand, der just in dem Moment auftaucht, als unser Bundeskanzler dringend eine Ausrede braucht, um keine Neuwahlen durchführen zu müssen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Lassen Sie mich Ihnen von einer bemerkenswerten Metamorphose erzählen: Am Donnerstag noch verkündete die Behörde der Bundeswahlleiterin mit der Gelassenheit eines Buddhas, eine kurzfristige Neuwahl sei absolut machbar. Keine große Sache, business as usual sozusagen.
Doch dann, quasi über Nacht, vollzog sich eine Wandlung, die selbst Franz Kafka nicht besser hätte erfinden können. Plötzlich war alles anders. In einem dramatischen Schreiben – man könnte auch sagen: einem politischen Thriller in Briefform – warnt dieselbe Bundeswahlleiterin vor „unabwägbaren Risiken“.
Die „Grundpfeiler der Demokratie“ wackeln angeblich, das „Vertrauen in die Integrität der Wahl“ steht auf dem Spiel. Moment mal – war das nicht dieselbe Institution, die keine 24 Stunden zuvor noch Entwarnung gab?
Der Zeitpunkt dieser 180-Grad-Wendung ist, nun ja, sagen wir mal „interessant“. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz, der gerade so viel Gegenwind hat wie ein Windrad in der Sturmfront, könnte keinen besseren Verbündeten finden als diesen Brief. Er kommt ihm so gelegen wie dem Teufel das Weihwasser – Pardon, falscher Vergleich.
Besonders pikant wird die Angelegenheit durch die Tatsache, dass Frau Brand im Geschäftsbereich von Nancy Faeser (SPD) tätig ist. Ja, genau der SPD, deren Parteibuch auch ein gewisser Olaf Scholz in der Tasche trägt. Zufall? Möglich. Wahrscheinlich? Da habe ich so meine Zweifel.
Erinnern wir uns: Dieser Kanzler ist derselbe Mann, der bei den Cum-Ex-Treffen plötzlich an Amnesie litt. Der Mann, dessen Gedächtnis so selektiv funktioniert, wie ein Schweizer Käse Löcher hat. Und jetzt dieser Brief, der wie bestellt und nicht abgeholt daherkommt.
Die Bundeswahlleiterin, deren Unabhängigkeit eigentlich so unantastbar sein sollte wie die Bundeslade in einem Indiana-Jones-Film, liefert ausgerechnet jetzt Argumente, die Scholz wie maßgeschneidert passen. Das ist etwa so wahrscheinlich wie ein Schneesturm in der Sahara – theoretisch möglich, praktisch höchst verdächtig.
Sollte sich herausstellen, dass hier tatsächlich politischer Druck ausgeübt wurde, wäre das kein gewöhnlicher Skandal. Das wäre ein demokratischer Super-GAU. Eine Bundeswahlleiterin, die sich von der Regierung instrumentalisieren lässt, ist etwa so vertrauenswürdig wie ein Schiedsrichter, der vor dem Spiel mit einem der Mannschaftskapitäne Golf spielen geht.
Was wir hier sehen, ist entweder der unwahrscheinlichste Zufall seit der Erfindung der Currywurst oder ein politisches Manöver, das nach Manipulation riecht. In beiden Fällen sollten wir uns Sorgen machen – um unsere Demokratie und um einen Kanzler, der offenbar glaubt, das Grundgesetz sei ein Vorschlagskatalog à la carte.
Aber vielleicht irre ich mich ja. Vielleicht gibt es tatsächlich diese perfekten Zufälle, bei denen sich alles wunderbar fügt – wie in einem Hollywood-Film. Nur dass wir hier nicht im Kino sitzen, sondern in einer Demokratie leben, die solche Spielchen eigentlich nicht vertragen sollte.
