Deutschland ist nicht mehr weit von schwedischen oder französischen Zuständen entfernt. Ein „weiter so“ bei der Zuwanderungspolitik wird die Bundesrepublik in den Abgrund reißen. Ohne einen klaren Kurswechsel wird es bald kritisch. Wir stehen vor einer gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Katastrophe.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Seit einem Vierteljahrhundert taumelt Deutschland von einer migrationspolitischen Krise in die nächste. Was 1999 mit der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder begann, hat sich zu einer existenziellen Bedrohung für unser Land entwickelt. Die ungebremste Asylzuwanderung hat nicht nur unser Sozialsystem an den Rand des Kollapses gebracht, sondern auch den gesellschaftlichen Frieden nachhaltig erschüttert.
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Seit der Jahrtausendwende sind Millionen von Migranten nach Deutschland gekommen, viele davon ohne Aussicht auf eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt. Stattdessen findet eine massive Zuwanderung in unsere Sozialsysteme statt. Die Folgen sind verheerend: Überlastete Sozialkassen, ein Gesundheitssystem am Limit und Kommunen, die vor dem finanziellen Ruin stehen.
Doch die Probleme gehen weit über die finanzielle Belastung hinaus. In unseren Städten hat sich eine Parallelgesellschaft entwickelt, in der deutsche Werte und Gesetze oft keine Geltung mehr haben. Die Kriminalitätsstatistiken zeichnen ein düsteres Bild: Die Zahl der Gewaltdelikte, insbesondere der Messerkriminalität und Gruppenvergewaltigungen, ist in den letzten Jahren drastisch gestiegen. Ganze Stadtteile sind zu No-go-Areas verkommen, in die sich selbst die Polizei nur noch mit Großaufgeboten hineinwagt.
Der Wohnungsmarkt, ohnehin schon angespannt, ist durch den unkontrollierten Zuzug vollends aus den Fugen geraten. Bezahlbarer Wohnraum ist für viele Deutsche zu einem unerreichbaren Traum geworden, während Neuankömmlinge bevorzugt mit Wohnungen versorgt werden. Die Folge: soziale Spannungen und eine zunehmende Entfremdung in den eigenen Vierteln.
Besonders alarmierend ist die Situation an unseren Schulen. Lehrkräfte stehen vor Klassen, in denen die deutsche Sprache zur Fremdsprache geworden ist. Der Bildungsnotstand manifestiert sich in einer wachsenden Zahl von Problemschulen, an denen ein geregelter Unterricht kaum noch möglich ist. Die Leidtragenden sind nicht nur die deutschen Schüler, sondern auch jene mit Migrationshintergrund, denen eine echte Chance auf Integration und Bildung verwehrt bleibt.
Die Versäumnisse der letzten 25 Jahre haben tiefe Wunden in unserer Gesellschaft hinterlassen. Von der versprochenen kulturellen Bereicherung ist wenig zu spüren. Stattdessen sehen wir uns mit einer schleichenden Islamisierung und der Erosion unserer christlich-abendländischen Werte konfrontiert.
Es ist höchste Zeit für einen radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik. Wir brauchen:
- Eine sofortige Schließung der Grenzen für illegale Einwanderer
- Konsequente Abschiebungen von Ausreisepflichtigen
- Eine Neuausrichtung des Asylrechts, das Schutz nur für wirklich Verfolgte vorsieht
- Massive Investitionen in Bildung und Integration für jene, die bereits hier sind
- Eine Rückkehr zu einer Politik, die die Interessen der einheimischen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt
Nur wenn wir jetzt entschlossen handeln, können wir das Ruder noch herumreißen und Deutschland vor einem Schicksal bewahren, das Länder wie Frankreich oder Schweden bereits ereilt hat. Es ist Zeit, dass unsere Politiker endlich im Interesse des deutschen Volkes handeln und die katastrophalen Fehler der letzten 25 Jahre korrigieren.