Die Bevölkerung hat der österreichischen Migrationspolitik im neuen Integrationsbarometer ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. „Die Zahlen beweisen, wovor wir Freiheitliche seit Jahren warnen”, schlussfolgert FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz: “Die Massenzuwanderung zerstört unsere Sicherheit, unser Zusammenleben und unseren sozialen Frieden. Die Österreicher haben die Nase gestrichen voll von dieser Politik der offenen Grenzen und der Unfähigkeit dieser Regierung!“
Schnedlitz wertet das heute von Studienleiter Peter Hajek und Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) vorgestellte Integrationsbarometer als “Selbstanklage und die nächste Bankrotterklärung für die gesamte schwarz-rot-pinke Asyl- und Migrationspolitik und vor allem für die ÖVP selbst”.
60 Prozent der Österreicher sorgen sich demnach um die Verbreitung des politischen Islam, 66 Prozent bewerten das Zusammenleben mit Muslimen und Flüchtlingen als schlecht und 47 Prozent fühlen sich unsicherer als im Vorjahr. Michael Schnedlitz sieht hier eine direkte Konsequenz der Realitätsverweigerung der Regierung: „Während die ÖVP mit PR-Shows versucht, von ihrer eigenen Schuld abzulenken, spürt die Bevölkerung die brutale Realität tagtäglich am eigenen Leib: importierte Gewalt, die Ausbreitung des politischen Islams und die massive Belastung unseres Sozialsystems. Wenn fast die Hälfte der Menschen Angst hat, zeigt das, dass die Regierung ihre wichtigste Aufgabe, nämlich für die Sicherheit der eigenen Bürger zu sorgen, komplett vernachlässigt hat!“
Die Ergebnisse der Befragung lesen sich für den FPÖ-Generalsekretär wie ein weiterer Beleg dafür, dass die Bevölkerung exakt jene Maßnahmen fordert, die bei der FPÖ seit Jahren auf der politischen Agenda stehen. Doch die ÖVP blockierte – sowohl bei unzähligen freiheitlichen Anträgen als auch bei den Regierungsverhandlungen. „Die Menschen in unserem Land sind viel weiter als die abgehobene Polit-Elite der Einheitspartei: 70 Prozent fordern eine Obergrenze bei Asylanträgen und 68 Prozent befinden, dass es genügend Angebote zur Integration gibt, was die PR-Floskeln von Plakolm und die neu erfundene Härte der ÖVP bei Integrationsthemen als Nebelgranaten sondergleichen entlarvt!”, so Schnedlitz. Sein Fazit: “Der gesamte Bericht ist ein klarer Auftrag an die ÖVP, endlich zurückzutreten und ihre Posten zu räumen, um eine ‚Festung Österreich‘ zu errichten, wie sie nur ein Volkskanzler Herbert Kickl garantieren kann.“
Die Regierung solle die Studie keineswegs als Arbeitsauftrag verstehen, sondern als “Endzeugnis für eine katastrophale Politik”. Schnedlitz prangert an: “Allen voran die ÖVP und ihre Koalitionspartner haben bewiesen, dass sie weder willens noch fähig sind, die Interessen und Sorgen der Österreicher ernst zu nehmen. Das hat nun Plakolm sogar per Studie selbst untermauert. Es ist höchste Zeit für einen Systemwechsel, für einen konsequenten Asylstopp, für massive Rückführungen und für eine Politik, die wieder unsere Leute in den Mittelpunkt stellt!“
