Baerbock fördert Massenmigration: Auch afghanische Passfälscher herzlich willkommen?

Bilder: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; UN

Längst ist deutlich geworden, dass sowohl die Merkel-Regierung als auch die Ampel die illegale Massenzuwanderung nach Deutschland befürworten. Die Ampel-Regierung fördert diese sogar: In Afghanistan sind NGOs unterwegs, die die Ausreise von Afghanen organisieren. Die grüne Außenministerin Baerbock hat gerade zugegeben, dass Visa nach Deutschland scheinbar auch auf gefälschte afghanische Pässe ausgestellt wurden.

Ein Kommentar von Andrea Waldner

Seit 2015 wird Deutschland mit Migranten geradezu geflutet. Alle, die es bis ins Schlaraffenland schaffen, dürfen bleiben, Abschiebungen finden so gut wie nicht statt – die Asylgesetze werden also ausgehebelt. Die negativen Auswirkungen dieser Massenzuwanderung zeigen sich inzwischen immer deutlicher. Außerdem sind viele Kommunen mit der Unterbringung der Migranten inzwischen völlig überfordert. Trotzdem weigert sich Innenministerin Faeser (SPD) die Zuwanderung zu begrenzen, abgelehnte Asylbewerber werden geduldet anstatt abgeschoben und belasten das Sozialsystem in beispiellosem Ausmaß.

Doch damit nicht genug: Außenministerin Baerbock (Grüne) hat auf Anfrage des außenpolitischen Sprechers der AfD, Petr Bystron, während einer Regierungsbefragung zugegeben, dass die deutsche Botschaft in Islamabad/Pakistan vom Auswärtigen Amt die Anweisung erhalten habe, auch ohne Vorliegen von afghanischen Pässen Visa nach Deutschland zu erteilen. Auch Personen mit gefälschten Pässen haben demnach angeblich Visa erhalten – diese könne man ja nicht mehr zurückziehen, so Baerbock ausweichend, die zudem angibt, dass nun spezielle Kontrollen und Überprüfungen von einwandernden Afghanen stattfinden würden. Bystron widerspricht dieser Behauptung allerdings umgehend auf Basis von Informationen aus Baerbocks eigenem Ministerium.

https://www.youtube.com/live/9-zPyFKKnXc?feature=share&t=1421

Das heißt also im Kern, dass jeder Afghane auch ohne Pass über die afghanisch-pakistanische Grenze gelassen wird, wenn dieser zur deutschen Botschaft will, um dort Papiere zu bekommen, die ihm die Weiterreise nach Deutschland ermöglichen. Baerbock behauptete: „Wir beteiligen uns an nichts, was nicht legal wäre.” Ihre Begründung dafür lautete, sie habe mit ihren “Mitarbeitenden” Wege gesucht, “wie wir irgendwie dafür sorgen können, dass wir Menschen rausholen können“. (Wen die tatsächliche Lage in Afghanistan interessiert, dem sei an dieser Stelle die aktuelle Ausgabe des Magazins Info-DIREKT ans Herz gelegt: Herbert Fritz berichtet darin ausführlich über seinen jüngsten Aufenthalt in dem seiner Erfahrung nach nun wieder sicheren Land.)

In Wahrheit scheint es Baerbock weniger ums “Rausholen” zu gehen, als offenkundig vielmehr darum, so viele Afghanen wie möglich nach Deutschland zu bringen. Aus diesem Grund arbeitet die Bundesregierung mit NGOs zusammen, die in Afghanistan entscheiden, wer ein Anrecht darauf hat, nach Deutschland kommen. Zu diesen NGOs gehört auch Mission Lifeline.

Zusammenarbeit mit NGO, deren Chef Ausrottung von “Weißbroten” fordert

Der umstrittene Gründer dieser Organisation prahlte in einem Podcast mit „Asyl im Dialog“ am 16. April damit, dass seine Organisation im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanen als Ortskräfte auswählen und vorschlagen dürfe, die dann nach Deutschland ausgeflogen würden.

Nach dem Abzug der US-Amerikaner sowie ihrer Verbündeten und der Machtübernahme der Taliban hatte der damalige Außenminister Heiko Maas (SPD) mit den Nachbarländern Usbekistan und Tadschikistan mit Hilfe von Steuergeldern Abkommen getroffen, um von dort aus Afghanen nach Deutschland ausfliegen zu dürfen, inzwischen werden diese auch aus Pakistan ausgeflogen. Wie viele Afghanen sollen eigentlich noch nach Deutschland geholt werden? Zuletzt war bereits von 40.000 die Rede. Davon ausgehend, dass die Bundesregierung mit NGOs wie Mission Lifeline zusammenarbeitet, könnten es auch locker Hunderttausende werden. Diese linke NGO sucht auf der ganzen Welt nach Menschen, die nach Deutschland kommen wollen, sei es im Mittelmeer, auf der Balkanroute, in Afghanistan oder in der Ukraine. Allerdings geht es diesen “Aktivisten” dabei nicht um die Rettung von Menschenleben, sondern “die Enthomogenisierung der Gesellschaft“, wie der Gründer der Organisation, Axel Steier, in für linksradikale Kreise typischer Ausdrucksweise ganz offen auf Twitter zugab:

Hier noch ein interessanter Tweet dieses “Weißbrots”:

Diese Tweets sprechen für sich, damit erübrigt sich jeder weitere Kommentar zu dieser Gestalt. Allerdings kann man über die Tatsache, dass die Bundesregierung bereitwillig mit diesem “Weißbrot-Hasser” zusammenarbeitet, nur den Kopf schütteln. Abschließend stellt sich die Frage: Aus welchem Grund setzt die Regierung alles daran, Afghanen in großer Zahl in Deutschland anzusiedeln? Diese Personen integrieren sich mehrheitlich weder in die Gesellschaft noch in den Arbeitsmarkt, was nicht zuletzt mit dem sich stetig weiter aufblähenden Staatshaushalt nicht kompatibel ist. Dafür sind sie in den Kriminalitätsstatistiken massiv überrepräsentiert. Dass die deutsche Gesellschaft tatenlos zusehen würde, wie ihre Lebensgrundlage zunehmend zerstört wird, ist ein gefährlicher Irrglaube. Wer kann die Eskalation, auf die aktuell zugesteuert wird, wirklich wollen?

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