In der malerischen Hauptstadt Tiflis brodelt es. Nicht etwa wegen des vorzüglichen georgischen Weins, sondern weil ausgerechnet die deutsche Botschaft mit einem höchst fragwürdigen Facebook-Post die Gemüter erhitzt. Als hätte man in der diplomatischen Vertretung beschlossen, ein wenig Benzin ins politische Feuer zu gießen.
Der Anlass könnte banaler nicht sein: Die georgische Regierung hat eine Wahl gewonnen – und zwar nach Aussage internationaler Beobachter völlig regulär. Doch der pro-westlichen Opposition passt das Ergebnis nicht ins Konzept. Statt handfester Beweise für die behaupteten Wahlfälschungen präsentiert sie bisher nur heiße Luft und organisiert Proteste, die allerdings eher an eine mittelmäßig besuchte Kleinstadt-Kirmes erinnern.
In dieser aufgeheizten Atmosphäre leistet sich die deutsche Botschaft einen bemerkenswerten Fauxpas: Zum Jahrestag des Mauerfalls postet sie eine Botschaft, die man bestenfalls als diplomatische Unbeholfenheit, schlimmstenfalls als Aufruf zum Umsturz interpretieren kann. Der Text schwadroniert von “friedlicher Revolution” und “mutigen Menschen”, garniert mit Parallelen zur DDR – als wäre das demokratisch gewählte Georgien mit dem kommunistischen SED-Regime gleichzusetzen.
German Embassies gone all over world demanding peaceful revolutions
— Ivane Abashidze (@IvaneAbashidze) November 9, 2024
Happy national day @Diplo_Peter and may Georgia soon celebrate its EU integration and falling of our own occupation fences. pic.twitter.com/Ly3IBlR1Fm
Die Opposition, dankbar für jede externe Unterstützung, greift diese unverhoffte diplomatische Steilvorlage begierig auf. Plötzlich ist nicht mehr von Neuwahlen die Rede, sondern von Revolution. Der botschaftliche Facebook-Post verbreitet sich wie ein Lauffeuer und wurde bereits 700 Mal geteilt – eine beachtliche Resonanz für eine Vertretung, deren bisherige Social-Media-Aktivitäten meist in der digitalen Bedeutungslosigkeit verschwanden.
Besonders pikant: Die georgische Regierung hat sich bisher nicht zu dieser dreisten Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten geäußert. Vielleicht ist man in Tiflis noch damit beschäftigt, den diplomatischen Fauxpas in seiner ganzen Tragweite zu erfassen.
Die ganze Episode erinnert fatal an die oft verhängnisvollen westlichen “Demokratisierungsversuche”, die in der Vergangenheit mehr als einmal nach hinten losgegangen sind. Man möchte den deutschen Diplomaten zurufen: Nicht jeder Konflikt ist eine Neuauflage des Mauerfalls, und nicht jede Opposition kämpft automatisch für Freiheit und Demokratie.
Die Ironie der Geschichte: Ausgerechnet Deutschland, das sich gerne als Musterschüler in Sachen diplomatischer Zurückhaltung präsentiert, leistet sich einen solchen Ausrutscher. Wäre der Post von der russischen oder chinesischen Botschaft gekommen, hätte man in Berlin vermutlich umgehend den jeweiligen Botschafter einbestellt.
Für die kommenden Tage darf man gespannt sein, wie dieser diplomatische Fehltritt korrigiert wird – oder ob man in der deutschen Botschaft weiterhin Revolution spielt, während die georgische Demokratie den Preis dafür zahlt.
