In den Vereinigten Staaten steht zum ersten Mal eine Antifa-Gruppe wegen Terrorismus vor Gericht. Eine “North Texas Antifa Cell” muss sich vor einer Grand Jury verantworten. Den Linksterroristen drohen nun Jahrzehnte an Haft.
Eine Antifa-Gruppierung aus dem nördlichen Texas muss sich wegen eines terroristischen Angriffs vor einem US-Bundesgericht verantworten. Die linksextremen Gewalttäter hatten einen organisierten, bewaffneten Angriff mit Schusswaffen, Sprengsätzen und dem erklärten Ziel, Bundesbeamte zu töten, durchgeführt. Demnach haben sie ein ICE-Detention-Center gestürmt, Feuerwerk als Deckung eingesetzt, ein Gebäude zerlegt, Kameras sabotiert und schließlich einen Polizisten am Hals getroffen. Das alles im Black-Bloc-Outfit.
Das US-Justizministerium (DOJ) selbst spricht von einer militanten Zelle, die Waffen hortet, Sprengstoffe organisiert, wie ein paramilitärischer Untergrund kommuniziert und eine linksterroristische ideologische Agenda verfolgt. Gehortet haben sie mehr als fünfzig Schusswaffen, darunter auch AR-Sturmgewehrvarianten mit modifizierten Abzügen. All dies führte zur ersten Anklage gegen Antifanten wegen Terrorismus vor einem US-Bundesgericht.
Die Anklageschrift liest sich wie eine Mischung aus anarchistischem Fanfiction-Selbstbild und kläglich gescheiterter Guerilla-Realität. Die Zelle, deren Mitglieder sich über verschlüsselte Apps koordinierten und sich Decknamen gaben wie halbstarke Hobby-Revolutionäre, verfasste „Zines“, also diese selbstgebastelten Ideologieheftchen mit revolutionären Heilsversprechen. Dort wurden Szenarien wie “Abschaffung staatlicher Institutionen” durchgespielt – natürlich mit der üblichen Mischung aus marxistischen Utopien und anarchistischer Zerstörungssehnsucht.
Zu den Straftaten, die vor einer Grand Jury verhandelt werden, gehören Aufruhr mit Gewalt, Bereitstellung von Unterstützung für Terroristen, Verschwörung und Einsatz von Explosivwaffen, versuchter Mord an Bundesbeamten, Schusswaffenbenutzung bei Gewaltverbrechen und Dokumentenverheimlichung. Der Strafrahmen liegt bei zehn Jahren (mindestens) bis lebenslänglich.
Die Vereinigten Staaten zeigen unter Präsident Donald Trump nun jene Härte gegen linksterroristische Strukturen, die in der Vergangenheit gefehlt hat – und zu unzähligen gewaltsamen Übergriffen auf Bundesbeamte und Bundeseinrichtungen geführt hat. Während man sich stets vor allem auf den “Kampf gegen rechts” konzentrierte, blieb man (vor allem aus politischen Gründen) auf dem linken Auge blind. Doch damit ist nun Schluss, wie diese Anklage beweist.
