Dieser Rückblick führt uns zurück ins Jahr 2020. Der Text wurde am 16. Juni 2020 verfasst. Staunen Sie, was damals schon über Sinn und Unsinn der vorgeblichen Pandemie und den begleitenden Maßnahmen bekannt war. Erinnern wir uns gemeinsam an Dinge, die wir für unmöglich gehalten haben. Dinge, die nie wieder passieren dürfen. Erinnern wir uns an die Verursacher.
Ein Kommentar von Angelika Starkl
Es ist Mitte Juni 2020. Wir haben jetzt vier Monate Corona-Chaos in Österreich erlebt und erwachen sehr, sehr langsam aus dem Trauma. Die Maßnahmen der Regierung Kurz scheinen vom Volk akzeptiert. Alles bestens. Alles legal. Ist das wirklich so?
Die Zahl der Insolvenzen österreichischer Klein- und Mittelbetriebe wird das Land im Herbst erst verifizieren können. Die Auswirkungen des Lockdowns sind noch nicht alle sichtbar, aber der Trend zeichnet sich schon ab: Die Arbeitslosenrate wird enorm steigen und der Wohlstand sinken. Die Wirtschaft wird leiden. Eine Rezession wird kommen. Der Shutdown (oder Shutup?) der Regierung Kurz hat unserem Land ein Desaster gebracht. Nichts wurde durch die drastischen Maßnahmen „gerettet“.
Sie wären auch gar nicht notwendig gewesen, denn die Kurve der Prophezeiungsplandemie war schon im März abgeklungen – noch VOR dem Zeitpunkt des „Lockdowns“ – als die Regierung Kurz die Republik Österreich an die Wand fuhr. Sie war nicht zimperlich dabei. Aus Solidarität – und weil der fesche Kanzler sie gar so artig darum gebeten hatte, folgten die Menschen gehorsam jeder Maßnahme, war sie auch noch so unverhältnismäßig und schräg.
Die Panikmache war groß, die Leidmedien spielten dabei die Boten und Panikmacher des Kurzregimes. Im Volk hört man jetzt oft das Argument, die Regierung hätte ja gar nicht anders handeln können. Nun, dieser Glaube sei jedem belassen, aber es gibt ein paar sehr reale und sehr ärgerliche Fakten, die es festzuhalten gilt. Erstens ist es anders, zweitens-wenn man denkt!
Krisenstab-Berater warnten die Regierung eindringlich vor einem Lockdown
Die Regierung Kurz hatte zu Beginn der Krise zwei hauseigene Beraterstäbe. Die „Task Force Corona“ und den „Koordinationsstab Sars-Cov-2/Covid-19“. Damals wurde der Öffentlichkeit dank abhängiger Bericht-Bestatter aber verschwiegen, dass diese Berater vor einem radikalen Lockdown massiv warnten. Franz Allerberger (AGES), Professor für Mikrobiologie, erhob seine Stimme laut, noch bevor der Lockdown verkündet wurde. Er warnte vor der Schließung von Schulen und Kindergärten und bat die Politiker, das Virus nicht als ein ganz gefährliches darzustellen, weil es für über 80 Prozent der Bevölkerung eben nicht gefährlich sei. Er blieb ungehört.
Erst ein an Ö1 gelangtes Gesprächsprotokoll aus dem Beraterstab von Rudolf Anschober (Spitzname: Angstschober) sorgte dann für Schlagzeilen. Denn das Morgenjournal berichtete als erstes Medium Österreichs darüber. Die Strategie des Krisenstabes setzte nicht auf Lockdown, sondern auf Kontrollen durch Absonderung kranker Personen in zentralen Unterbringungen.
Im Innenministerium präsentierte die Planungszelle des „SKKM Koordinationsstab Sars-CoV-2/Covid-19“ ähnliche Überlegungen. Auch diese Sicherheitsstrategen setzten auf „Isolieren und Schützen“. Zu den Experten gesellten sich dann aber Kanzler und Vizekanzler. Kanzler Kurz baute statt Beruhigung das Angstmotiv auf: „Die Menschen sollen Angst vor einer Ansteckung haben, Angst davor, dass die Eltern und Großeltern sterben“, wird im Protokoll festgehalten.
„Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“, und „100.000 Tote wird es geben“. Wer sich nicht an die Regeln hält, wäre ein Lebensgefährder, so tönte es. Lebensretter könne man nur sein durch soziale Distanz, Händewaschen und Selbstisolation.
Das war die Diktion, die Kurz, Nehammer, Anschober und Kogler medial aufs Volk einprasseln ließen wie einen Hammer. Und TV wie auch Printmedien folgten diesem Stil der Panikmache – im Stundentakt. Gehirnwäsche pur. Noch dazu verstärkt im medialen Donner, weil das Wegsperren der Menschen in ihre privaten Räumlichkeiten einen vermehrten Konsum des Internets bewirkte. Diese Angst-Botschaft kam massiv an. Bis in die tiefste Seele. Man konnte ihr gar nicht entkommen! Es war ein medialer Trommelwirbel.
Belügen und täuschen die Minister das österreichische Volk?
Innenminister Nehammer behauptete sogar noch am 3. Juni 2020 auf Anfrage der NEOS im Parlament, dass die Corona-Krisenstäbe niemals Protokolle angelegt hätten. Eine glatte Lüge! Nicht alle Experten des Beraterstabes wollten bei dieser Täuschung mitmachen. Der Gesundheitsexperte Martin Sprenger verließ aus diesem Grund die Runde. Er hielt die Maßnahmen für überzogen. Weitere folgten mit Austritt.
Der Chemie-Nobelpreisträger Michael Levitt, Professor für Strukturbiologie an der Stanford University, beurteilte Österreich skeptisch und brachte es auf den Punkt: „Die stärksten Verlierer sind Österreich, Australien und Israel, die ohne viele Fälle strikte Sperren hatten. Sie haben ihre Wirtschaft und Gesellschaft geschädigt, die Bildung ihrer Kinder geschädigt, aber keine Herdenimmunität erlangt.“
Kanzler Kurz hörte nicht auf die Experten der Krisenstäbe, sondern vertraute nach eigener Aussage lieber dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Seinem lieben Mentor Bibi. Schließlich ist Kurz auch Jerusalembotschafter Europas. Richtig „wachgerüttelt“ habe ihn erst eine Telefonkonferenz mit Netanjahu und mehreren EU-Premiers am 9. März, sagte der Kanzler. Erst das hätte ihn den Ernst der Coronakrise erkennen lassen, verkündete er persönlich in mehreren Medien.
Wachgerüttelt werden und maßvoll überprüfen und abwägen sind verschiedene Schuhe. Dazu braucht es Erfahrung und ein Gespür für die Menschen. Eine Einschätzung, was man ihnen zumuten kann und was nicht. Und auch ein Mindestmaß an Kenntnis der Gesetze und der Verfassung.
Regierung im medizinischen „Blindflug“ und ohne Hausverstand?
Könnte man vielleicht argumentieren, dass das „Kopfteam“ der Kurzregierung nicht genügend Wissen über medizinische Sachverhalte gehabt hatte? Vielleicht. Denn der junge Kanzler Sebastian Kurz brach das Studium der Rechtswissenschaften schon früh ab. Sein Vize Werner Kogler hat ein abgeschlossenes Studium – ausgerechnet Volkswirtschaft. Rudolf Anschober war Volksschullehrer, bevor er in die Politik ging. Und sein Ministerkollege Karl Nehammer ist ein Militarist, der als Lehrmeister Berufsoffizieren die Sporen gab. Stillgestanden. Maulhalten. Abtreten.
Finanzminister Gernot Blümel hat zwar einst Philosophie studiert. Aber bei den harten Finanzen scheint er fehl am Platz, wie sich schon bald herausstellen sollte. Ein echt qualifiziertes Führer-Team an der Spitze Österreichs, geschaffen für eine große Krise, oder nicht? Nun, seine erste Amtsperiode begann ja auch gleich mit dem Ausnahmezustand.
Das Notstandsgesetz, auf das sich die türkisgrüne Regierung zu Beginn der Schließung des öffentlichen Lebens berief, ist ein Kriegsgesetz! Das kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz von 1917. Es ist jener Gesetzestext, mit dem der Rechtsstaat einst ausgehebelt wurde. Es lautet auszugsweise:
„Die Regierung wird ermächtigt, während der Dauer, der durch Covid 19 hervorgerufenen außerordentlichen Verhältnisse durch Verordnung die notwendigen Verfügungen zur Förderung und Wiederaufrichtung der gesundheitlichen Versorgung, zur Abwehr wirtschaftlicher Schädigungen und zur Versorgung der Bevölkerung mit Gesundheitsleistungen und Bedarfsgegenständen zu treffen. In den zu erlassenden Verordnungen können Geldstrafen…. festgesetzt werden.“
Das Wort Krieg wurde durch Covid 19 und wirtschaftlich durch gesundheitlich ersetzt. Na bravo! Ab da gings dann munter weiter im ¾ Takt: Kurz, lang, lang. Drehen. Kurz, lang, lang.
Geschäftsschließungen durch die juristische Hintertür umgesetzt
Während das österreichische Volk aus Angst um sich selbst und die Mitmenschen vor dem medial gefährlich aufgeblähten Coronamonster bibberte und in Panik und Schock erstarrte, bastelte die Regierung eifrig am Epidemiegesetz herum. Und änderte es!
Sie berief die Maßnahmen auf dessen Paragraph 15, der wohl ein Verbot von Versammlungen abdeckt – nicht aber Betriebsschließungen erlaubt! Denn für Geschäftsschließungen ist Paragraph 20 gültig. Dieser Paragraph sieht von der Regierung eine Entschädigung der Betriebe vor, für entgangene Umsätze und laufende Kosten.
Die Verordnung war also gesetzwidrig. Kein Problem! Die findige Regierung hat diese Tatsache geschickt übergangen, indem sie eine rückwirkende Inkrafttretens-Bestimmung erließ. Die hatte es in sich: Sie ermächtigt den Minister, die Entschädigungsregel für Betriebe außer Kraft zu setzen. Das ist eine juristische Spitzfindigkeit, die man als „Rabulistik“ bezeichnet und ein Musterbeispiel für verfassungswidriges Handeln.
Diese Rabulistik der Regierung und ihrer beratenden Hintermänner kostete die Klein- und Mittelbetriebe Österreichs ein Vermögen und brachte oder bringt manchen sogar um die Existenz. Diese Rabulistik wäre heute ein Fall für das Höchstgericht, sollten sich Unternehmen doch noch entschließen, eine Sammelklage zu machen, wozu sie das Recht hätten.
Die Regierung ermächtigt sich und erlässt Maßnahmen per Strafe
Das Schrammen vorbei an der Legalität setzte sich aber noch weiter fort, als die schier unüberschaubaren Covid-19- Ermächtigungsgesetze in parlamentarischem Notverfahren ohne Debatte erlassen wurden. Zwei davon erschienen in Form von aberwitzigen Sammelgesetzen, die 42 Novellen und 92 Artikel enthielten, die kein Parlamentarier mehr überblicken konnte, geschweige denn lesen.
Das Covid-Maßnahmengesetz ist eine Blanko-Ermächtigung an den Minister, Betretungsverbote zu erlassen, ohne objektiv nachprüfbare Parameter, wann überhaupt die Erforderlichkeit gegeben ist und wie sie objektiv begründet werden kann. Es handelt sich hier um einen Grundrechtseingriff, der aber nur dann zulässig ist, wenn er verhältnismäßig ist. Wo war die Verhältnismäßigkeit?
Die unliebsame „Schutzmaskenpflicht“- der Maulkorb, den man uns verpasste,- berief sich auf das Lebensmittelgesetz. Dieses Gesetz enthält aber nur „Anforderungen an Lebensmittel, Wasser, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel und die damit verbundene Verantwortung der Unternehmer“. Keine Anforderungen an Kunden im Kontext von Ansteckungen!!!!
Maskenpflicht bei Infiziertenrate von 0,33 Prozent
Zudem kam die allgemeine Maskenpflicht zu einem Zeitpunkt, wo das SORA Institut laut Umfrage schon festgestellt hatte, dass die Infiziertenrate in Österreich bei 0,33 Prozent liegt. Spätestens da wäre der Zeitpunkt gewesen, ALLE Maßnahmen aufzuheben. Aber was machte die Regierung? Sie öffnete zizerlweise und unfassbar willkürlich, ohne jede logische Grundlage, mal da ein bisserl, mal dort ein bisserl und die Menschen im Land wussten oft gar nicht mehr, was nun aktuell gültig war. Chaos pur.
Auch das versprochene Geld, die Hilfe, die zugesagte Unterstützung, wurde kaum ausbezahlt, bis heute, weil die Wirtschaftskammer überfordert war und die Regierung auch keine klaren Anweisungen gegeben hatte. Und da stellen sich die Politdarsteller hin vor laufende Kameras und behaupten immer noch, sie hätten alles richtig gemacht? Ein grober Fall von Selbstüberschätzung. Und kriminell. Auch in diesem Punkt fehlt den Regierenden das richtige Maß. Wie sagen wir in Österreich? „Amoi zweng, amoi z’viel – is dem Narren sei Ziel.“
Corona stellt sich als Fehlalarm heraus, die Regierung als unfähig.
Auch in Deutschland ist es nicht besser. Der Krisenmanager des deutschen Innenministeriums, Stephan Kohn, schrieb in einem 192-Seiten starken Bericht mit Titel: „Corona-Krise 2020 aus der Sicht des Schutzes kritischer Infrastruktur“ an seinen Minister Horst Seehofer. Darin ist von gravierenden Fehlleistungen des Krisenmanagements die Rede und der ganze Vorgang des Lockdowns wird als „Fehlalarm“ bezeichnet. Als das Papier an die Öffentlichkeit kam, musste er den Dienst quittieren, oder wurde „beurlaubt“. Einen Krisenmanager, der perfekte Arbeit leistete, und selbst dachte, konnte man im Innenministerium nicht brauchen! Ich bin sicher, er findet einen besseren Arbeitsplatz bei dieser hohen Kompetenz!
Aber auch immer mehr Ärzte bezweifeln den medizinischen Nutzen des Lockdowns. Juristen prüfen die Verfassungsmäßigkeit des Herunterfahrens. Es kommt da noch was nach. Einiges. Denn die Schäden durch den Lockdown erweisen sich viel größer als durch das Virus. Der philosophische Finanzminister Gernot Blümel nahm es, wie seine Ministerkollegen auch, nicht so genau mit dem Gesetz. Er legte Anfang Juni 2020 den Budgetentwurf für den Finanzbereich vor und landete dabei einen klassischen Bauchfleck in seiner ganzen Inkompetenz. Alle Oppositionsparteien warfen ihm vor, falsche Zahlen präsentiert zu haben. Er hatte glatt sechs Nullen in der Bilanz vergessen!! Na, ja, kann ja mal passieren. Die FPÖ brachte einen Misstrauensantrag gegen ihn ein. SPÖ-Budgetsprecher Kai Jan Krainer bezichtigte ihn, durch die fehlenden Korrekturen auf der Einnahmenseite gegen die Grundsätze der Budgetwahrheit, der Budgetklarheit und der Budgettransparenz verstoßen zu haben. 28 Mrd. Euro an Überschreitungsermächtigung waren auf einem Konto verbucht, das es gar nicht gibt!!!!! Die angekündigten Hilfen habe das Finanzministerium kaum noch ausbezahlt. Krainer forderte Blümel zum Rücktritt auf. Herbert Kickl bezichtigte Blümel sogar der Verhöhnung des Parlaments und der Bevölkerung. Wenig davon stand in den Leidmedien geschrieben. Fast nix. Aber ein Lichtblick kam dennoch: Endlich! Endlich! Die Opposition ist aus dem Coronataumel lebend und argumentierend wieder auferstanden!
Maskierter Austrofaschismus mit Kollateralschäden und Pleitewellen
„Ob alles auf Punkt und Beistrich in Ordnung ist, wird am Ende des Tages der Verfassungsgerichtshof entscheiden“, sagte der Kanzler Kurz. Zu diesem Zeitpunkt würden die Maßnahmen aber ohnehin nicht mehr in Kraft sein, meinte er frech. Das ist nicht nur sarkastisch, sondern höchst unverantwortlich. Corona ist bereits jetzt ein Fall für das Höchstgericht. Mehr als 70 Klagen mit Corona-Bezug sind dort eingelangt. Aber der autoritäre Staat gibt die Zügel nicht aus der Hand. Die Auseinandersetzung, ob der Lockdown berechtigt war, nimmt jetzt endlich Fahrt auf. Von der Opposition bläst Kurz ein scharfer Wind in das türkisfarben maskierte Gesicht. Denn die Aussetzung von Grundrechten und die Strafmaßnahmen bei Ungehorsam werden rechtliche Folgen haben.
In TV-Sendungen tauchen jetzt Menschen auf, die Tote beklagen, weil sie nicht im Spital behandelt und wichtige Operationen wochenlang verschoben wurden. Die Spitäler waren über einen langen Zeitraum fast leer, das Personal wurde in Kurz-Arbeit geschickt oder hat die „Jerusalema“ getanzt. Die Menschen äußern sich jetzt über das entstandene Leid in der Corona-Misere, sei es gesundheitlich oder wirtschaftlich. Der staatlich verordnete Stillstand zieht nicht nur eine kulturell verödete Wüstenlandschaft nach sich, sondern auch eine hehre Bildungsleere. Ja, der Schaden ist immens. Die Medien propagieren eine „Neue Normalität“. Und wie sollte denn nun Kurzens propagierte „Neue Normalität“ in Österreich aussehen? Vielleicht ein Leben mit Überwachungs-App, als impfgeschädigte, unfruchtbare Computer- Sklaven, deren Gehirne durch 5-G-Strahlung gelenkt werden? Nein, danke! Das brauchen wir nicht, denn solch Entwicklung führt zum Untergang!
Die Kurzregierung handelt gegen das eigene Volk
Die Regierung hat zwar die wirtschaftlichen Interessen eines biotechnischen Pharmakomplexes bemüht und recht eifrig unterstützt, nicht aber das eigene Volk. Die Scheinheiligkeit und Unmenschlichkeit, mit der man alten Menschen Besuche verbat und Begräbnisse und Familienfeiern auf eine verschwindend kleine Personenzahl beschränkte oder sogar verhinderte, spottet jeder Beschreibung. Hier fand nicht der Versuch einer Rettung statt, sondern die Transformation einer ganzen Gesellschaft. Auf Neudeutsch: Social Distancing. Welcher Wahnsinn! In den Kirchen hat man das Weihwasser weggeräumt und stattdessen Desinfektionsmittel hingestellt. Bei dem Gruß „Friede sei mit dir“ verbeugen sich maskierte Menschen mit ängstlichen Augen voreinander und geben sich nicht mehr die Hand aus Angst vor einer Ansteckung. Der Nächste ist zum Feind geworden. Vor den Geschäften stehen wie einst in der DDR die Menschen Schlange, weil sie fürchten, ein Virus würde auf sie überspringen bei zu großer Nähe. In den Familien beginnt der Streit.
Der große Raubzug hat begonnen. Die Menschen haben Angst.
Mit dem Instrument der Angst und mit Drohungen wurden viele Freiheitsrechte eingeschränkt und Maßnahmen diktatorisch durchgesetzt. Die Bewältigung der Coronakrise stellt sich als Raubzug einer ReGIERung heraus, die ihr Gesicht schon lange verloren hat. Ein Gesicht, das sie hinter einer türkisen Mundmaske lächerlich verhüllt, um nicht vorzeitig entlarvt zu werden! Eine Regierung, die sich der Lüge und Täuschung bedient. Eine Regierung, die mit beschönigenden Worten in Sandmännchen-Manier dem fleißigen und friedliebenden Volk über gekaufte Medien permanent Sand in die Augen streut, als gäbe es kein Morgen des Erwachens. „Erst wenn der Impfstoff kommt, werdet ihr gerettet sein“ lautet die gefährliche Zukunftsdrohung. Und das sollen wir nach den vielen Fehlern der Regierung Kurz jetzt auch noch glauben? Eine Impfung für alle, wegen nicht einmal 800 Verstorbener, die gar nicht sicher an Corona zu Tode kamen, weil man das gar nicht nachweisen konnte! Wie verrückt ist denn das? Werden hier wie bei der Schweinegrippe, wo Maria Rauch-Kallath Gesundheitsministerin war, von Regierungsseite der korrupten Pharmaindustrie wieder zig Millionen Staatsgelder in den gierigen Rachen geworfen, um dann den ganzen unwirksamen Gift-Mist teuer zu entsorgen? Das hatten wir doch schon mal, 2009 bei der Schweinegrippe. Mit der Vogelkrippe sogar schon zweimal. Nein, danke!
Jede Impfung ist eine Körperverletzung. Wir haben das Recht auf Unversehrtheit
Eine Impfung ist eine Körperverletzung und wenn sich jemand dafür entscheidet, soll er. Er sollte aber gut darüber informiert sein. Vor allem, wenn es sich um mRNA-Impfseren handelt, die schnell und kostengünstig produziert werden, um ganze Völker genetisch umzupolen. Ich jedenfalls werde mich nicht impfen lassen. Nur über meine Leiche.
Aufwachen kann das desinformierte Volk nur durch Bewusstsein, durch Aufklärung und durch das Berichten der Wahrheit. Entscheiden sollte es dann selbst. Das ist Demokratie, die wir uns nicht nehmen lassen sollten. Denn der wirklich Tote der Coronakrise ist genau diese Demokratie, die sich unsere Vorfahren so hart und bitter erkämpft haben. Weltweit.
Sie wird erst wieder wie einst Lazarus aus dem Grab hervortreten, wenn sich die Bürger unseres Landes bewusst werden, wie sehr sie getäuscht, hintergangen und entmündigt werden. Wenn den Bürgern bewusst wird, dass sie eine solche Regierung nicht brauchen und endlich aufwachen. Manche werden weiterschlafen und denken: “So bös können sie doch nicht sein“, manche werden die Tricks durchschauen und es ist zu hoffen, dass es schnell geht mit dem Aufwachen, sonst droht uns eine Impfpflicht. Ich sehe sie schon, die Genspritze am Horizont.
Der Herrgott möge uns vor Schaden bewahren!
16. Juni 2020
