Dass trotz Impf-Werbeverbot noch immer ein Impfbus durch Niederösterreich tourt, stößt bei den Bürgern auf massives Unverständnis. Gerade mit der FPÖ in Regierungsbeteiligung hätten viele das nicht erwartet. Nach entsprechender Kritik, auch seitens der MFG Österreich, meldet sich nun die FPÖ zu dem Sachverhalt zu Wort: Man arbeite nicht nur daran, den Bus schnellstmöglich aus dem Verkehr zu ziehen, auch treibe man die Aufarbeitung und die Wiedergutmachung der Corona-Maßnahmenpolitik nun mit Nachdruck voran.
Im Folgenden lesen Sie die Stellungnahme der FPÖ, die uns heute Nachmittag erreichte (Hervorhebungen durch Report24):
Die FPÖ in Niederösterreich setzt alle Hebel in Bewegung, um die Corona-Maßnahmenpolitik schonungslos aufzuarbeiten und Wiedergutmachung zu leisten. Die Offensive zur Rückkehr zu einer echten Normalität beinhaltet insgesamt 10 Punkte, die jetzt Schritt für Schritt umgesetzt werden. Niederösterreich ist damit das erste und einzige Bundesland, das Schäden wiedergutmacht und die Politik der Angst, Ausgrenzung und Diskriminierung aufarbeitet.
Der Impfbus selbst ist in der direkten Zuständigkeit der SPÖ Landesrätin Königsberger Ludwig. Wie ihr wisst, gibt es mit der SPÖ weder ein Arbeitsübereinkommen, noch beteiligt sich die SPÖ an der Wiedergutmachungsoffensive. Während die einen Gräben zuschütten, wollen andere weiter spalten. Die FPÖ ist dabei, das schnellstmöglich zu lösen. Wir sind der festen Überzeugung, dass die finanziellen Mittel woanders wesentlich besser eingesetzt werden können.
Im Arbeitsübereinkommen ist klar festgeschrieben, dass das Land Niederösterreich keine Werbemaßnahmen mehr für die Corona-Impfung durchführen wird. Die finanziellen Mittel können woanders sicher besser eingesetzt werden. Besonders bei der Corona-Impfung ist es uns Freiheitlichen immer um Freiwilligkeit und die persönliche Entscheidung eines jeden Einzelnen gegangen. Zwang, so wie das in der Vergangenheit der Fall war, ist keine Option. Damit ist klar, dass auch der Impfbus ausläuft und aus dem Verkehr gezogen wird.
Fakt ist: Der Impfbus wird durch den sprichwörtlichen Entschädigungsbus ersetzt werden.
Der Corona-Fonds zur Wiedergutmachung der Schäden wird per Landtagsbeschluss eingerichtet und anschließend werden die Richtlinien zur Auszahlung und schnellen Hilfe festgelegt. Auch die verfassungswidrigen Corona-Strafen werden zurückbezahlt. Der Fonds umfasst etwa auch die finanzielle Unterstützung von Nachhilfestunden für Schüler. Noch vor dem Sommer startet die persönliche und finanzielle Wiedergutmachung für Familien, Kinder und alle sonstigen Opfer der unsäglichen Corona-Maßnahmen-Politik.
Mit Gründonnerstag ist die FPÖ in Niederösterreich seit zwei Wochen in Regierungsfunktion. Uns ist bewusst, dass die Erwartungen vollkommen zurecht hoch sind und wir diese entschlossen und mit Nachdruck abarbeiten.
Liebe Grüße,
Ihr Team Kickl
Die MFG ist hier wieder mal nicht an der Sache interessiert, sondern will die FPÖ anpatzen, um selber an den Futter-Trog zu kommen!
