Nukleare Aufrüstung in Europa? Laut dem Zwei-plus-Vier-Vertrag darf Deutschland keine eigenen Atomwaffen entwickeln. Doch im europäischen Verbund könnte man auch den Atomwaffensperrvertrag übergehen.
Deutschland und andere europäische Länder wollen sich offensichtlich nicht mehr auf den nuklearen Schutzschirm der Amerikaner verlassen. Die wachsenden Spannungen mit Washington und die zunehmend aggressive Haltung gegen Moskau werfen sicherheitspolitische Fragen auf. Denn das nukleare Abschreckungspotential der Europäer (Frankreich besitzt 290 nukleare Sprengköpfe, Großbritannien 225), ist begrenzt.
Nun prescht Berlin vor. Laut Bundeskanzler Friedrich Merz befindet sich Deutschland mit anderen europäischen Ländern in Gesprächen zur Ausweitung der nuklearen Abschreckung Europas. Der Bundeskanzler betonte, es werde weder schnell eine Entscheidung geben, noch werde dies “im Widerspruch zur nuklearen Teilhabe mit den Vereinigten Staaten von Amerika” stehen.
Ein deutscher Alleingang ist angesichts der Verpflichtungen aus dem Zwei-plus-Vier-Vertrag und dem Atomwaffensperrvertrag unwahrscheinlich. Auch fehlt es Deutschland dank des Atomausstiegs an den nötigen nuklearen Ressourcen, so dass man ohnehin auf auswärtige Unterstützung angewiesen wäre.
In Berlin scheint man insbesondere infolge der russischen Warnungen, im Falle von NATO-Aggressionen nicht vor einem Einsatz von nuklear bestückten Hyperschallwaffen gegen taktische Ziele in Europa zurückzuschrecken, alarmiert zu sein. Doch anstatt verbal abzurüsten, will man nun nuklear aufrüsten.
