Hamburg versinkt im Schnee – und die Menschen brechen sich alle Knochen. Der rot-grüne Senat setzte auf Realitätsverweigerung und hat den Winterdienst sukzessive kastriert. Auch Streusalz hatte man aus Umweltschutzgründen verboten. Jetzt ist der Winter da und die Katastrophe ist perfekt.
Jahrelang haben die Hamburger Grünen Umweltschutz gepredigt – Salz sickere ja in den Boden und schädige Bäume und Pflanzen. Also verbot man es und setzte stattdessen auf abstumpfende Mittel wie Splitt. Das funktionierte in milden Wintern, aber nun, bei den angeblich heftigsten Schneefällen seit 15 Jahren, reicht das nicht mehr. Bis zu 20 Zentimeter Schnee, Dauerfrost und ständiger Tau-Frost-Wechsel haben Geh- und Radwege in Rutschbahnen verwandelt. Die Folge: Massenhafte Stürze, Verletzte in Krankenhäusern, abgesagte Beerdigungen, gesperrte Parks. Grün tut weh, könnte man meinen.
Die Stadtreinigung ist mit rund 730 Mitarbeitern und 360 Fahrzeugen im Einsatz – klingt vielleicht beeindruckend, ist es aber nicht. In den letzten Jahren hat Rot-Grün den Winterdienst systematisch ausgedünnt: Personal abgebaut und Fahrzeuge reduziert. Da haben die Klimafanatiker und Prediger der globalen Verkochung wohl nicht mit einem richtigen Winter mit Kälte, Schnee und Eis gerechnet: Ideologie scheitert an der Realität.
Die neue Stadtreinigungschefin Daniela Enslein räumt ein, dass der Dienst “nicht für Extremwetter geplant” sei. Der Winterdienst konzentriere sich auf die Räumung von Hauptverkehrsstraßen, Buslinien, Brücken, Gefällestrecken und ausgewählten Radwegen. Eine flächendeckende Räumung sei unmöglich. Enslein spricht von „sechs Volleinsätzen in Folge“ – eine Belastung, die es „die letzten Jahre nicht gegeben hat“.
Daher darf nun gnädigerweise bis zum 21. Januar auf Geh- und Radwegen wieder Tausalz gestreut werden: Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) erließ am 6. Januar eine Allgemeinverfügung, die den Einsatz von Tausalz auf Geh- und Radwegen bis zu diesem Zeitpunkt erlaubt. Allerdings werden die Bürger ermahnt „maßvoll Gebrauch vom Tausalz zu machen“. Die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) erinnert zudem an die Pflicht, die Gehwege zu räumen: „Die Stadtreinigung macht die Hauptverkehrsstraßen, Eigentümerinnen und Eigentümer machen den Gehweg.“ Wegewarte würden bereits kontrollieren. Geräumte Wege sind für Fegebank, „gelebte Solidarität“.
Hier setzt die scharfe Kritik der Opposition an. CDU-Fraktionschef Dennis Thering spricht vom Versagen Rot-Grüns: „Seit 5 Tagen liegt jetzt Schnee in Hamburg und die Stadt bekommt die Räumung einfach nicht hin. SPD und Grüne müssen sich dabei an die eigene Nase fassen: viele Straßen, Fuß- und Radwege in städtischer Verantwortung sind noch immer nicht geräumt. Vor Schulen, an vielen Haltestellen und zahlreichen anderen Orten ist es noch immer spiegelglatt. Das gefährdet viele Menschen und sorgt für zahlreiche Verletzte. Es ist wirklich peinlich, dass Hamburg diese Lage anders als andere Städte nicht in den Griff bekommt.“ Der Appell an Privatpersonen wäre viel wirkungsvoller, wenn der Senat seine eigenen Hausaufgaben machen würde. Die CDU fordert, „die Kräfte bei der Stadtreinigung zügig zu verstärken und weitere Räumfahrzeuge einzusetzen“. So unvorbereitet dürfe die Stadt „in keinen Winter mehr gehen“. Es ist allerdings höchst fraglich, ob ausgerechnet die CDU, die mittlerweile selbst giftgrüne Politik macht, die Stadt besser auf den Winter vorbereitet hätte…
Auch in den nächsten Tagen bleibt es winterlich. Die Temperaturen sollen niedrig bleiben, ein Sturmtief, das viel Schnee mitbringt, soll über Norddeutschland ziehen. Fegebank setzt dabei auf den „Gemeinschaftssinn“ der Hamburger: „Wenn wir da alle zusammenhalten, ist Hamburg besonders stark.“
