In Israel soll es künftig keine Gnade mehr für Terroristen geben. Wer Juden ermordet, soll die Todesstrafe erhalten, so ein aktueller Gesetzesentwurf, der in der Knesset diskutiert wird. Wie üblich heulen Palästinenserorganisationen und Linke in ihrem Judenhass auf.
Die israelische Knesset sorgt mit einem neuen Gesetzesentwurf international für Aufsehen: Terroristen, die Juden ermordet haben, sollen künftig die Todesstrafe erhalten. Ein Schritt, der längst überfällig erscheint, wenn man sich die Welle palästinensischer Anschläge in den letzten Monaten vor Augen führt – von Messerattacken über Schüsse auf Zivilisten bis hin zu den barbarischen Massakern des 7. Oktober. Während Europa noch über “Dialog” und “Deeskalation” schwadroniert, zeigt Israel jene Härte, die ein Staat im Angesicht des Terrorismus aufbringen muss, wenn er überleben will.
Interessant ist, dass das Gesetz explizit die jüdischen Bürger Israels als besonders schützenswert herausstellt. Das mag Kritiker auf den Plan rufen, die sofort mit dem Apartheid-Vorwurf kommen – doch die Realität ist: Juden sind in Israel Hauptzielscheibe der Moslem-Gewalt. Sie werden in Bussen erschossen, auf offener Straße niedergestochen und in ihren eigenen Häusern überfallen. Wer hier von Gleichmacherei schwafelt, ignoriert die Realität, dass der Hass auf Juden das ideologische Fundament palästinensischer Gruppen wie Hamas, Fatah oder Islamischer Dschihad ist.
Natürlich gibt es auch warnende Stimmen innerhalb Israels. Gal Hirsch, der für die Geiselverhandlungen zuständig ist, warnt vor Risiken für die Israelis, die noch immer in Gaza festgehalten werden. Verständlich, aber zugleich kurzsichtig: Wenn man jedes Gesetz und jede Sicherheitsmaßnahme davon abhängig macht, wie Terroristen reagieren könnten, hat man schon verloren. Abschreckung funktioniert nur, wenn sie glaubwürdig ist – und genau das ist der Punkt dieser Initiative.
Der Nationale Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir steht im Zentrum dieser Debatte. Seine Kritiker nennen ihn einen Hardliner, doch in Wahrheit vertritt er schlicht das, was große Teile der israelischen Bevölkerung denken: Wer mordet, verliert sein Recht auf Leben. Während Palästinenserorganisationen die Initiative als “beispiellose Barbarei” diffamieren, verschweigen sie geflissentlich die unzähligen israelischen Familien, die ihre Kinder, Eltern oder Geschwister an den palästinensischen Terror verloren haben.
Die üblichen Verdächtigen im Westen, allen voran linke NGOs, das Moslembruderschaft-Medium Al-Jazeera und europäische Diplomaten, reagieren bereits empört und reden von “Menschenrechten”. Aber dieselben Stimmen schwiegen, als israelische Frauen am 7. Oktober vergewaltigt, Kinder erschossen und Alte in ihren Häusern verbrannt wurden. Israel wird wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen: Palästinenser dürfen morden und werden als “Freiheitskämpfer” verklärt, Israel aber soll ihnen am besten noch Blumen und Schokoladenherzen schicken.
Fakt ist: Israel sitzt auf einem Pulverfass. Fast 10.000 palästinensische Gefangene befinden sich derzeit in israelischen Gefängnissen, viele wegen Terrorakten. Dass die Stimmung dort brodelt, ist offensichtlich. Doch gerade deswegen braucht es klare Gesetze, die den Preis für Terror hochschrauben. Jeder junge Palästinenser, der überlegt, ob er ein Messer zückt oder einen Anschlag plant, muss wissen: Das Risiko ist nicht nur ein paar Jahre Gefängnis, sondern sein eigenes Leben.
Israel hat allen Grund, sich selbst zu schützen. Die Todesstrafe für Terroristen ist kein Ausdruck von “Barbarei”, sondern von Selbstbehauptung. Während die westliche Welt in politisch-korrekten Träumereien versinkt, zeigt Israel, dass ein Staat, der angegriffen wird, sich nur mit Konsequenz behaupten kann. Und genau deshalb hat dieses Gesetz eine Signalwirkung weit über Israel hinaus: Wer Juden ermordet, wird mit dem Höchsten bezahlen – mit dem eigenen Leben.
