In der Schweiz wird an diesem Wochenende eine Friedenskonferenz für die Ukraine abgehalten. Doch es hagelt Absagen – auch, weil Russland nicht mit eingeladen wurde. Andere Länder, darunter die Vereinigten Staaten und Indien, schicken nur niederrangige Delegationen. So wird das Ganze zu einer Luftnummer.
Wer wirklich Frieden will, muss mit allen beteiligten Konfliktparteien verhandeln. Wird eine Seite ausgeschlossen, avanciert das Ganze schlussendlich nur zu einem oktroyierten Diktat. Doch genau das geschieht am kommenden Wochenende in Nidwalden in der Schweiz. Wollten zuerst noch 93 Länder (also nicht einmal die Hälfte aller Staaten dieser Welt) daran teilnehmen, so sind es inzwischen nur mehr 78. Das sind gerade einmal 40 Prozent aller international anerkannten Staaten.
Und selbst von diesen Teilnehmern ist nicht allzu viel zu erwarten. Washington schickt lediglich die Vizepräsidentin, weil Präsident Biden lieber an einer Spendengala mit Hollywoodstars teilnimmt und auch Indien will lediglich eine niederrangigere Delegation entsenden. China, welches tatsächlich ein internationales Schwergewicht – mit Einfluss auf Moskau – wäre, hat keine Lust mehr. Peking will stattdessen eine eigene Konferenz mit russischer Beteiligung in Brasilien abhalten. Aber auch da fehlt ein wichtiger Teilnehmer – die Ukraine. Anders ausgedrückt: dasselbe Theater ohne wirkliche Relevanz, nur mit weitestgehend anderen Teilnehmern. In der Schweiz sind es vor allem die Unterstützer Kiews, in Brasilien dann eher die Unterstützer Moskaus.
Ein Problem an der ganzen Sache ist, dass es keine wirklich neutralen Vermittler gibt, die auch international Reputation haben. Selbst die angeblich neutralen Staaten Österreich und die Schweiz haben sich auf die Seite der Ukraine gestellt, was jegliche Bemühungen konterkariert. Konstruktive und etwas bewegende Verhandlungen kann es allerdings nur geben, wenn man Kiew und Moskau zusammen an einen Verhandlungstisch setzt und es auch wirklich eine Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten gibt. Das schließt auch die Einflüsterer Kiews aus Washington, London und Brüssel mit ein, die schon einmal – kurz nach dem russischen Einmarsch – auf die ukrainische Führung einwirkten.
Eine wirkliche Friedensinitiative würde zumindest versuchen, hochrangige Politiker (Außenminister, Spezialgesandte und dergleichen) an einen Tisch zu bringen. Doch das scheint weder in der Schweiz noch in Brasilien der Fall zu sein. Eine weitere teure Luftnummer auf Steuerzahlerkosten eben, die keine produktiven Ergebnisse mit sich bringen wird, weil man nur über und nicht mit der anderen Seite spricht.
