Könnten Autofahrten ohne triftigen Grund bald strafbar sein? Der Karlsruhe-Insider schreibt in einem aktuellen Artikel, dass Spazierfahrten zukünftig mit einem Bußgeld von bis zu 100 Euro geahndet werden könnten. Laut Straßenverkehrsordnung ist unnützes Hin- und Herfahren schon jetzt eine Ordnungswidrigkeit, allerdings nur in geschlossenen Ortschaften und wenn andere dadurch „belästigt“ werden. Unter dem Deckmantel des „Klimaschutzes“ könnte dieses Verbot sicherlich problemlos ausgeweitet werden…
Paragraf 30 der Straßenverkehrsordnung (StVO) besagt: „(1) Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen. Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn Andere dadurch belästigt werden.“
Dem KA-Insider zufolge geht es bei einem möglichen generellen Verbot von Spaßfahrten mit dem Auto nicht nur um das Verringern von Emissionen, sondern auch um die Entlastung des Verkehrsnetzes. „Die Initiative, unterstützt von staatlichen Stellen, zielt darauf ab, überflüssige Fahrten zu reduzieren und dadurch den Verkehr zu entlasten“, heißt es in dem Artikel. Angeblich ist die Diskussion zur Durchsetzbarkeit der Regelung in vollem Gange. Befürworter würden die Maßnahme als „entscheidenden Schritt zur dringend benötigten Verbesserung der Verkehrslage“, Kritiker dagegen als „eine übermäßige Einschränkung der persönlichen Freiheit und eine unnötige Einmischung des Staates in das individuelle Mobilitätsverhalten“ sehen, schreibt der Insider weiter. Wie der jeweilige Grund für eine Fahrt kontrolliert werden soll, bleibt indes offen. Sollen Beamte Autofahrer vielleicht bis zum Ziel geleiten, um sicherzustellen, dass der angegebene Grund für die Fahrt auch der Wahrheit entspricht?
Ob Spazierfahrten zukünftig wirklich generell zu einer Ordnungswidrigkeit werden, bleibt abzuwarten. Da die Regierung zur Bekämpfung des angeblich menschengemachten Klimawandels ständig neue Steuern und Abgaben erfindet sowie Verbote und Regelungen einführt, kann man eine derartige Maßnahme kaum ausschließen. Autofahrer zählen für Anhänger der Klimasekte ohnehin zum größten Feindbild. Für die lückenlose Strafverfolgung wäre aber wohl die Einführung von entsprechenden Überwachungsmaßnahmen nötig…
