Gigantische Datenlücken, Ignoranz unliebsamer Fakten und konsequentes Leugnen des begangenen Unrechts: Dieses Bild zeigt die Beantwortung der Bundesregierung einer Großen Anfrage der AfD zur „Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle der Ausbreitung von SARS-CoV-2 (COVID-19)“. Für den gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion steht fest: Wenn die düstere Corona-Zeit sich nicht wiederholen soll, so braucht es einen Corona-Untersuchungsausschuss.
Knapp vier Jahre, nachdem die sogenannte Corona-Pandemie in Gang kam, dürfen die Narrative des tödlichen Killervirus, der lebensrettenden Corona-Maßnahmen und der sicheren und wirksamen Impfung als vollständig widerlegt gelten. Umso mehr überrascht die Beantwortung der Bundesregierung einer Großen Anfrage von Martin Sichert und weiteren AfD-Abgeordneten. Sie erfragten zahlreiche Daten zu Infektionen sowie zu Hospitationen und Todesfällen durch SARS-CoV-2, zur Evidenz der Corona-Maßnahmen und zur gepriesenen Covid-Impfung. Die Beantwortung liest sich, als stamme sie von Anfang 2021. Statt mit Selbstkritik glänzt man mit Ignoranz. Soll die Regierung damit durchkommen? Nicht, wenn es nach der AfD geht. Die schreibt in einer Pressemitteilung:
Martin Sichert: Wir brauchen einen Corona-Untersuchungsausschuss
Zur bislang immer noch nicht erfolgten Aufarbeitung der Corona-Politik seit 2020 hat die AfD-Bundestagsfraktion daher die Große Anfrage „Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle der Ausbreitung von SARS-CoV-2 (COVID-19)“ (BT-Drs. 20/6750) eingereicht. Die Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 20/9036) wurde am Mittwoch, 29.11.2023, im Plenum des Bundestages (Top 6) beraten.
Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit:
„Wie wir heute wissen, hat die Bundesregierung viele Lügen verbreitet, um die übergriffigen Corona-Maßnahmen zu rechtfertigen. ,Fast 60 Millionen Deutsche sind inzwischen vollständig geimpft, ohne dass wir von schweren Nebenwirkungen oder langfristigen Einschränkungen erfahren hätten‘, sagte etwa Kanzler Scholz Ende 2021. Dabei wusste die Regierung zum damaligen Zeitpunkt schon von zehntausenden Verdachtsfällen schwerer Nebenwirkungen und Todesfällen nach Impfung. Zum anderen hatte die Bundesregierung unter Angela Merkel, der auch Kanzler Scholz als Finanzminister angehörte, im März 2021 zeitweilig den Impfstoff von AstraZeneca wegen mehrerer Todesfälle durch die Impfung zeitweilig vom Markt genommen.
Die Antwort auf die Große Anfrage bestätigt nun, was unsere Fraktion seit Jahren immer und immer wieder kritisiert hat: Die Regierungen Scholz und Merkel haben vorhandene Daten bewusst nicht zusammengeführt, Fakten ignoriert und die Menschen mit willkürlichen Maßnahmen gegängelt. Aus all dem kann nur eine Schlussfolgerung gezogen werden: Der Bundestag braucht einen Untersuchungsausschuss, um die desaströse Corona-Politik aufzuarbeiten, die Verantwortlichen zu benennen und um dafür Sorge zu tragen, dass sich diese düstere Zeit in unserem Land nie wiederholt.“
