Am 10. Dezember wird das „Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen“ (ZAAVV) in Summe 584 Strafanzeigen gegen Förderer und Verteidiger des Corona-Impfzwangs in Karlsruhe einreichen. Zugleich wird ein Forderungskatalog präsentiert, der die überfällige Aufarbeitung des Corona-Unrechts in Gang bringen soll. Auf dem Platz der Menschenrechte wird an diesem Tag eine Großdemonstration stattfinden, bei der zahlreiche kritische Juristen zugegen sein werden.
Ein Gastbeitrag von Andrea Drescher
Übergabe der Unterschriften von „WIR FORDERN“ an Bundesanwaltschaft in Karlsruhe
Die Forderungen nach Amnestie der Corona-Maßnahmengegner sowie die Liste der Unterzeichner werden am 10.12.2023 im Rahmen von #KA1012 durch das „Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen“ (ZAAVV) an die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe weitergegeben.
Das ZAAVV wird an diesem Tag insgesamt 584 Strafanzeigen gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen, die zur Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht bzw. Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr beitrugen, übergeben.
Diese Gelegenheit wird genutzt den Forderungskatalog wie er auf www.wir-fordern.eu von über 24.000 Menschen unterstützt wird, ebenfalls öffentlich im Rahmen der Presse-Konferenz zu präsentieren. Die ZAAVV wird auch dafür sorgen, dass die Unterschriftenlisten an den Bundespräsidenten und die 16 Ministerpräsidenten gehen werden.
„Wir fordern“ steht für eine vollständige Rehabilitation der Opfer statt eines gesellschaftlichen Schutzes der Täter. Alle, die vor den Gefahren der Corona-Maßnahmen gewarnt haben und dafür massivsten persönlichen Bedrohungen ausgesetzt waren und sind, müssen umfassend rehabilitiert werden.
Dies betrifft insbesondere Menschen im Gesundheitswesen wie Ärzte, Pflegepersonal, Mitarbeiter und Wissenschaftler, Polizisten und Soldaten, Journalisten und Medienschaffende, Menschen im Bildungswesen sowie alle anderen Betroffenen wie Inhaber von Maskenbefreiung- oder Impfunfähigkeitsattesten, Patienten, Künstler, Eltern und viele andere.
Die Forderungen
- Umfassende Aufarbeitung und klare rechtliche Konsequenzen für Verursacher der Schäden durch Heranziehung von deren Privatvermögen
- Rücknahme aller Gesetze und Verordnungen aus dieser Zeit sowie Einführung von Kontrollmechanismen, um die systematische Aushöhlung der Grundrechte unter dem Vorwand des Katastrophenfalls zukünftig sicher zu verhindern
- Sofortige Beendigung und Einstellung jeglicher straf- und bußgeldrechtlichen Verfolgung von Maßnahmen-Vergehen, gleich welcher Art
- Nichtigerklärung entsprechender Strafbefehle, Strafurteile und Bußgeldbescheide
- Rückerstattung aller bereits wegen Corona-Maßnahmen gezahlten Bußgelder und Geldstrafen
- Öffentliche Anerkennung des Mutes aller, die aus innerer Überzeugung heraus Bedrohung und staatliche Repressalien in Kauf genommen haben
- Eine offizielle, unabhängige, staatlich finanzierte Untersuchungskommission, die klärt, wie es zu diesen Fehlentwicklungen kommen konnte
„Verzeihen ist nur denkbar, wenn die Opfer Gerechtigkeit erfahren haben und die Täter zur Verantwortung gezogen wurden. Die Forderung nach Amnestie der Opfer sowie die Anzeigen gegen die Täter der Corona-Maßnahmen, sind zwei Seiten der gleichen Medaille: der Wiederaufarbeitung dessen, was zwischen 2020 und heute passiert“, sagt Ralf Ludwig, Initiator des ZAAVV und von #KA1012. „Das ZAAVV hat die Unterschriften-Aktion von Anfang an aktiv unterstützt. Wir freuen uns, dass jetzt die Unterschriften gemeinsam mit den Strafanzeigen übergeben werden.“
Wer die ZAAVV-Strafanzeigen unterstützen möchte: Neben der Übergabe der Strafanzeigen und der Unterschriftenliste von „Wir fordern“ findet am 10.12. ab 11 Uhr am Platz der Menschenrechte in Karlsruhe eine Großdemonstration statt, bei der zahlreiche Anwälte und Juristen der Anwälte für Aufklärung und der International Association of Lawyers for Human Rights (IAL) auf die Missstände der vergangenen 3,5 Jahre aus juristischer Sicht eingehen werden. Weitere Informationen unter https://www.zaavv.com/de-de/
