Scholz: Meinungsäußerung ist demokratisches Grundrecht – aber nicht für Regierungskritiker

Bundeskanzler Olaf Scholz bewies am gestrigen Mittwoch auf Twitter abermals sein beeindruckendes Demokratieverständnis: Das friedliche Äußern der eigenen Meinung sei ein wichtiges Recht in der Demokratie, schrieb er – das gelte aber nicht für sogenannte Querdenker. “Querdenker”, das sind freilich längst nicht mehr nur jene, die gegen die erwiesenermaßen nutzlosen Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen. Wer den Corona-Kurs der Regierung durchschaut hat, der hat gemeinhin auch das Regierungsversagen in der aktuellen Krise erkannt.